Ausblick auf die Sitzungswoche 42. KW 2018

In der kommenden Woche kommt der Bundestag erneut zu einer Sitzungswoche zusammen. Mit den Gremien der Fraktion beginnt die Woche. Am Dienstag nachdem die Gremientagungen mit der Fraktionssitzung zum Abschluss gekommen sind kommt der Verteidigungsausschuss zu einer Sondersitzung zusammen. Dabei wird über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung Iraks debattiert. Das Mandat wird danach abschließend in 2./3. Lesung am Donnerstag im Plenum behandelt und abgestimmt.

Am Mittwoch tagt der Verteidigungsausschuss regulär, dabei steht unter anderem der Jahresbericht des Wehrbeauftragten sowie der Bericht des Bundesministeriums der Verteidigung zum Fähigkeitsprofil der Bundeswehr 2018 auf der Tagesordnung. Am Nachmittag kommt der Haushaltsausschuss zu seiner Sitzung zusammen, in der die Beratungen zum Haushaltsentwurf weiter gehen. Am Donnerstag tagt der Haushaltsausschuss erneut, dabei steht der Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung auf der Tagesordnung. Am Nachmittag treffen sich die BerichterstatterInnen für den Einzelplan des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft zu einem Berichterstattergespräch. Dabei wird über die Gemeinschaftsaufgabe Agrarstuktur und Küstenschutz (GAK) sowie über die Landwirtschaftliche Unfallversicherung debattiert,

Am Freitag wird im Plenum unter anderem der Entwurf zum Mietrechtsanpassungsgesetz debattiert.

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