Ausblick auf die Sitzungswoche 45. KW 2018

Nach zwei sitzungsfreien Wochen mit zahlreichen Terminen im Wahlkreis kommt in der kommenden Woche wieder der Bundestag zu einer Sitzungswoche zusammen.

Der Montag beginnt mit der Bürobesprechung, bei der die anstehenden Termine besprochen werden. Im Anschluss ist Tobias beim Berichterstattergespräch zum Haushalt des Bundesverteidigungsministeriums, dabei wird unter anderem über den Bericht des Bundesrechnungshofs über den Einsatz von externen Beratern im Ministerium diskutiert. Danach geht es weiter mit der Sitzung der Arbeitsgruppe Sicherheit, Frieden und Abrüstung der Fraktion, bei der die Sitzung des Verteidigungsausschusses vorbereitet und über aktuelle Themen diskutiert wird. Am Abend ist Tobias bei der Festveranstaltung zum Rot-Grünen Projekt, anlässlich der zwanzig jährigen Unterzeichnung des ersten Rot-Grünen Koalitionsvertrages auf Bundesebene.

Mit der Sitzung der Arbeitsgruppe Haushalt beginnt der Dienstag, bevor es mit den Sitzungen der Arbeitskreis weitergeht. Vor der Fraktionssitzung ist Tobias bei Horst Seehofer im Innenministerium zu Gast um über den Haushalt zu sprechen.

Der Mittwoch beginnt mit der Sitzung des Vertrauensgremiums, in dem die Haushalte der Nachrichtendienste debattiert werden. Im Anschluss ist Tobias im Verteidigungsausschuss, dabei wird unter anderem über das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr diskutiert. Die Bundesregierung wird im Ausschuss auch über die aktuellen Entwicklungen beim INF-Vertrag und die Folgen für Deutschland berichten. In der Sitzung des Haushaltsausschusses wird unter anderem mit Bundestagspräsident Schäuble über den Geschäftsbereich Deutscher Bundestag diskutiert. Am Donnerstag werden in der Bereinigungssitzung die Beratungen des Haushaltsentwurfs im Ausschuss abgeschlossen. Dabei werden die Etats der Ministerien alle einzeln aufgerufen mit den jeweiligen Ministerinnen und Ministern diskutiert und schließlich abgestimmt. Die Sitzung beginnt um 12:00 Uhr und dauert in der Regel bis tief in die Nacht.

Mit einer Gedenkstunde zum 100. Jahrestag der Ausrufung der ersten deutschen Republik, der Reichspogromnacht und dem Fall der Berliner Mauer beginnt das Plenum am Freitag. Im Anschluss trifft sich Tobias mit dem Generalinspekteur der Bundeswehr General Zorn.

Am Wochenende steht der 43. Bundesparteitag in Leipzig an.

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