Ausblick auf die Sitzungswoche 48. KW 2018

Nach der Haushaltswoche kommt der Bundestag in der kommenden Woche zu einer weiteren Sitzungswoche in Berlin zusammen. Der Montag beginnt mit der Bürobesprechung, in der die anstehenden Termin und Sitzungen der Woche besprochen und geplant werden. Im Berichterstattergespräch zum Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung geht es unter anderem um die geplante Beschaffung von Sattelzugmaschinen für die Bundeswehr. Im Anschluss tag die Arbeitsgruppe Sicherheit, Frieden und Abrüstung der Fraktion, die zum einen die Sondersitzung des Verteidigungsausschusses vom 22.11. auswertet und zum anderen die anstehenden Sitzungen am Mittwoch plant. Im gemeinsamen Antrag hatten GRÜNE, FDP und Die Linke zwei Sondersitzungen zur weiteren Aufklärung der Berateraffäre gefordert. In der regulären Sitzung am Mittwoch soll unter anderem über den Bericht des BMVg „Entschädigung für Radargeschädigte der Bundeswehr und der ehemaligen NVA noch weiter verbessern“ debattiert werden. Ebenso aufgesetzt ist ein Bericht der Bundesregierung zu den Medienberichten über „Rechte Netzwerke in der Bundeswehr“. Montagabend diskutiert Tobias mit internationalen Gästen auf einer Podiumsdiskussion zum Thema: „European defense spending“.

Der Dienstag beginnt mit der AG Haushalt. Zwischen der Sitzung des Arbeitskreises und der Fraktion trifft Tobias die stellvertretende NATO Generalsekretärin Gottemoeller. Mit der Obleuterunde des Verteidigungsausschusses beginnt der Mittwoch, im Anschluss ist Tobias zuerst im Verteidigungs- und dann im Haushaltsausschuss. Am Abend übergibt das Technische Hilfswerk (THW) der Landesvertretung Rheinland-Pfalz traditionell den Weihnachtsbaum. Am Donnerstag und Freitag tagt das Plenum.

Verwandte Artikel