Mitteilung
29. November 2018
Über eine mögliche europäische Armee
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schwärmt regelmäßig von einer europäischen Armee. Die Idee wirft viele Fragen auf. Mein Eindruck ist, dass sich jeder bei dieser Diskussion unter dem Begriff europäische Armee etwas anderes vorstellt. Sicherlich wird noch mehr als ein Jahrzehnt vergehen, bis es denkbar ist, dass die EU wirklich eigene Streitkräfte hat. Wenn so etwas geschieht, dann sicherlich schrittweise, beispielsweise in den Bereichen Transport, Logistik oder Sanität vielleicht zu Beginn.
Eine engere Zusammenarbeit von nationalen Streitkräften in der EU haben wir bereits heute, vielfach als Kooperation zwischen einzelnen Staaten wie die deutsch-französische Brigade oder das deutsch-niederländische Korps. Ich erwarte, dass solche Kooperationen zukünftig häufiger vorkommen und schneller wachsen. Eines Tages könnten sie sicherlich der Kern einer europäischen Armee sein.
Sicherlich wird die Rekrutierung von EU-Ausländern die Personalprobleme der Bundeswehr nicht lösen. Bereits heute ist es so, dass in vielen Bundesländern EU-Ausländer bei der Polizei ihren Dienst tun dürfen. Ich sehe nicht, dass prinzipiell etwas dagegen spricht, dies auch auf die Bundeswehr auszuweiten. Klar sein muss dabei, dass wer immer in der Bundeswehr dient, diesen Dienst auf dem Boden des Grundgesetzes für unser Grundgesetz leistet.
In Bagdad wurde ich von Premierminister al-Sudani empfangen. Wir sprachen über bilaterale Themen, aktuelle regionale Entwicklungen und die Weiterentwicklung unserer starken deutsch-irakischen Beziehungen. Gerade angesichts der aktuellen Herausforderungen im Nahen und Mittleren Osten ist es wichtig, die Zusammenarbeit mit Partnern der Region zu festigen und weiter auszubauen. In diesem Sinne traf ich den Nationalen Sicherheitsberater Qassem… weiterlesen
Meine Reise führte mich weiter nach Erbil in der Region Kurdistan-Irak. Die Region Kurdistan-Irak (KRI) genießt laut Verfassung weitgehende Autonomierechte. In Erbil traf ich Premierminister der KRI Masrour Barzani. Wir tauschten uns über unsere bilaterale Zusammenarbeit sowie über die aktuelle Lage in der Region und die sicherheitspolitischen Herausforderungen der Region Kurdistan Irak aus. Ein besonderes… weiterlesen
Ich bin für politische Gespräche nach Irak aufgebrochen. Im Zentrum meines Besuchs stehen neben der politischen und sicherheitlichen Lage die bilaterale Zusammenarbeit mit der irakischen Regierung, sowie die Arbeit der Anti-IS Koalition. Bilateral wollen Irak und Deutschland die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Energie und Klima weiter vertiefen. Hintergrund: Deutschland und Irak verbinden konstruktive und gute… weiterlesen