Tätigkeitsbericht für das Jahr 2018

Liebe Freundinnen und Freunde,

die Sondierungen und Verhandlungen nach der Bundestagswahl 2017 scheinen ewig her zu sein. Die Ereignisse, gerade im letzten Sommer, haben sich in Berlin teilweise regelrecht überschlagen. Oft sind wir ins Wochenende gegangen, ohne zu wissen, ob die Koalition am Montag noch besteht. Neben dem ganzen Wahnsinn, den CDU, CSU und SPD veranstaltet haben, ist die Sachpolitik häufig in den Hintergrund gerückt.

Ich möchte Euch an dieser Stelle über meine inhaltliche Arbeit in Berlin und in der Südpfalz berichten. In dieser Legislaturperiode sitze ich erneut im Haushalts-, Verteidigungs- und Rechnungsprüfungsausschuss. Als Sprecher für Sicherheitspolitik habe ich nun meinen Arbeitsschwerpunkt im Arbeitskreis IV, der die Themen Europa, Außenpolitik, Sicherheitspolitik, Entwicklungspolitik und Abrüstung umfasst.

Im Haushaltsausschuss bin ich weiterhin für den Einzelplan des Verteidigungsministeriums, des Bundesrates zuständig, neu ist meine Zuständigkeit für die Haushalte der Bundesministerien des Innern für Bau und Heimat, für Ernährung und Landwirtschaft sowie die Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit.

Sehr optimistisch blicke ich auf die Kommunalwahlen im kommenden Jahr. Es gilt das sehr gute Ergebnis der letzten Kommunalwahl zu verbessern und den aktuellen Trend zu bestätigen. Dabei möchte ich Euch mit voller Kraft unterstützen und besuche Euch gerne vor Ort.

Euer Tobias

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