Ausblick auf die Sitzungswoche 5. KW 2019

In der kommenden Woche kommt der Bundestag zu seiner zweiten Sitzungswoche des Jahres in Berlin zusammen. Der Montag beginnt mit der Bürobesprechung, bei der die anstehenden Termine besprochen werden. Am Nachmittag ist Tobias beim Berichterstattergespräch für den Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung, bei dem der Rahmenvertrag mit der BWI GmbH, dem IT-Dienstleister der Bundeswehr Thema ist. Im Anschluss ist Tobias bei der Arbeitsgruppe Sicherheit, Frieden und Abrüstung der Fraktion um die sicherheitspolitisch relevanten Themen zu diskutieren und die Sitzung des Verteidigungsausschusses am Mittwoch vorzubereiten.

Mit den weiteren Fraktionsgremien beginnt der Dienstag. Nach dem Treffen der Arbeitsgruppe Haushalt ist Tobias bei der Sitzung des Arbeitskreises für Internationales und Sicherheitspolitik. Im Anschluss übergibt der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Hans-Peter Bartels seinen Jahresbericht 2018 an den Bundestagespräsidenten Dr. Wolfgang Schäuble, Jahr für Jahr sammelt der Wehrbeauftragte als Ombudsmann der Soldatinnen und Soldaten zahlreiche Eingaben und fasst diese in seinem Jahresbericht zusammen. Am Nachmittag tagt die Fraktion. Tobias spricht in der Britischen Botschaft auf einer Podiumsdiskussion über die sicherheitspolitischen Auswirkungen des Brexit.

Am Mittwoch tagen die Ausschüsse, beginnend mit der Obleuterunde des Verteidigungsausschusses. Im Verteidigungsausschuss wird unter anderem über die „Rechten Netzwerke in der Bundeswehr“ sowie über die Cyberabwehr diskutiert.

Mit einer Gedenkstunde an die Opfer des Nationalsozialismus beginnt am Donnerstag die Plenarsitzung im Bundestag. Am Freitag tagt der Rechnungsprüfungsausschuss, dabei geht es unter anderem um den jährlichen Bericht des Justizministeriums zur Korruptionsprävention. Am Samstag ist Tobias in Mainz bei der Klausur des Erweiterten Landesvorstandes.   

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