Sanierungsfall Gorch Fock

Die Bundeswehr betreibt im Sanierungsfall Gorch Fock eine Salami-Taktik. Von der Leyen muss endlich reinen Tisch machen und alle Informationen auf den Tisch legen. Die Gründe, dass die Kosten zur Instandhaltung um das 13fache explodiert sind, liegen immer noch teilweise im Dunkeln. Die Bundeswehr hatte anscheinend nie einen Überblick über den tatsächlichen Zustand des Schiffes. Ob unnötige Sanierungsarbeiten oder Luxuswünsche wie Teakholz auch auf den unteren Decks zur Kostensteigerung beigetragen haben, muss noch geklärt werden.
Die Insolvenz der Werft darf nicht davon ablenken, dass die Entscheidung der Bundeswehr derart an der Gorch-Fock festzuhalten, mehr als fragwürdig ist. Es muss geklärt werden, ob die Ministerin richtig Informiert wurde und auch ob sie sich angemessen informiert hat, bevor sie sich für die extrem teure Sanierung ausgesprochen hat. Es bleibt unklar, ob in der Vergangenheit überhaupt Alternativen zu dieser Sanierung geprüft wurden.
Mit der Insolvenz der Werft droht die Sanierung des Schiffes vollends aus dem Ruder zu laufen. Es ist mit weitere Verzögerungen und potenzielle Kosteinsteigerungen zu rechnen. Die Ministerin muss zwingend prüfen, ob es wirtschaftliche Alternativen zu dieser koste-was-es-wolle Instandsetzung gibt und darüber transparent berichten. Das Verteidigungsministerium muss jetzt gewissenhaft die Kosten, die ein Neubau einer Gorch Fock III verursachen würde, ermitteln und ihn den mindestens 50 bis 60 Millionen, die die Fertigstellung der Instandhaltung kosten würden, gegenüberstellen. Ich halte es, nach allem was ich derzeit weiß, für wirtschaftlicher, ein neues Segelschulschiff zu bauen, als eine Instandhaltung mit Schrecken ohne Ende weiterzuführen.

Im Haushaltsausschuss hat Tobias einen Beschlussvorschlag eingereicht,

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