Ausblick auf die Sitzungswoche 12. KW 2019

HIn der kommenden Woche steht die nächste Sitzungswoche des Bundestages an. Mit der Bürobesprechung beginnt der Montag. Im Berichterstattergespräch zum Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung werden die Vorlagen, die am Mittwoche im Haushaltsausschuss debattiert werden vorbesprochen. Im Anschluss ist tagt die Arbeitsgruppe Sicherheit, Frieden und Abrüstung der Fraktion, dabei werden die Sitzungen des Verteidigungs- und Untersuchungsausschusses geplant.

Der Dienstag steht im Zeichen der Fraktionsgremien, nach dem Treffen der Arbeitsgruppe Haushalt kommt der Arbeitskreis Internationales zusammen, vor der Fraktionssitzung am Nachmittag ist Tobias in der Obleuterunde des Rechnungsprüfungsausschusses, in der die Ausschusssitzung am Freitag vorbereitet wird. Die Fraktion berät nach der ersten Lesung im Plenum und der Ausschussberatung abschließend die zur Abstimmung stehenden Bundeswehrmandate.

Mit der Obleuterunde des Verteidigungsausschusses beginnt der Mittwoch, im Anschluss tagt der Verteidigungsausschuss. Dabei geht es unter anderem um den in diesem Jahr erstmals als „VS-Geheim“ eingestuften Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme. Durch die späte Zuleitung an den Ausschuss und die Einstufung ist eine Beratung der Vorlage erst in der kommenden Woche möglich. Ein weiterer Tagesordnungspunkt ist der Bericht der Bundesregierung zum Thema Cyberabwehr. Gleich im Anschluss an die Ausschusssitzung treffen sich die SprecherInnen der Fraktionen zu einer Sitzung um organisatorisches zum Untersuchungsausschuss zu klären.

Im Haushaltsausschuss werden am 20. März die Eckwerte des Bundeshaushaltes für die kommenden Jahre vorgestellt. In den Eckwerten legt das Kabinett die Grundlagen für den Bundeshaushalt.

Am Donnerstag beginnt der Untersuchungsausschuss mit den Zeugenbefragungen. Im Plenum wird über die Verlängerung der Bundeswehrmandate in Afghanistan (RSM), Sudan (UNAMID), Südsudan (UNMISS) und dem Mittelmeer (SEA GUARDIAN) abgestimmt. In der ersten Lesung hat Tobias in seiner Rede bereits die Gründe für die Ablehnung von SEA GUARDIAN dargelegt.

Mit dem Rechnungsprüfungsausschuss beginnt der Freitag, im Plenum wird über den GRÜNEN Antrag „Sofortprogramm Bauflächenoffensive“ debattiert.

Nach zwei Sitzungswochen in Berlin geht es am Wochenende zur LDV nach Montabaur. Der Landesparteitag steht im Zeichen der Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz am 26. Mai 2019. Die Europawahlen werden darüber hinaus auch zentrales Thema sein.

Verwandte Artikel