Ausblick auf die Sitzungswoche 14. KW 2019

Nach zwei Wochen mit zahlreichen Terminen im Wahlkreis kommt in der kommenden Woche der Bundestag wieder zu einer Sitzungswoche in Berlin zusammen. Mit der Bürobesprechung, in der die anstehenden Termine besprochen werden beginnt die Woche am Montag. Am Nachmittag trifft sich Tobias mit der Arbeitsgruppe Sicherheit, Frieden und Abrüstung der Fraktion um die Sitzungen des Verteidigungsausschusses sowie des Untersuchungsausschusses zur Berateraffäre zu besprechen.

Mit dem Treffen der Arbeitsgruppe Haushalt beginnt der Dienstag. Nach der Vorstellung der Eckwerte zum Bundeshaushalt in der letzten Sitzungswoche beginnt nun die detaillierte Betrachtung der Einzelpläne. Im Anschluss ist Tobias im Arbeitskreis für Internationales, dabei wird unter anderem über einen Antrag anlässlich des 70 jährigen Jubiläums der NATO debattiert. Am Nachmittag kommt die Fraktion zu ihrer Sitzung zusammen.

Mit der Obleuterunde beginnt der Mittwoch, bevor am Vormittag der Verteidigungsausschuss tagt. Die in der letzten Sitzungswoche begonnene Debatte über die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr wird dabei fortgesetzt. Da der Bericht als VS-Geheim – die zweit höchste Geheimhaltungsstufe – eingestuft ist, wird der Ausschuss auch unter VS-Geheim tagen. Hierzu hat Tobias mit den Obleuten der FDP und Die Linke einen gemeinsamen Brief an den Ausschussvorsitzenden geschrieben. Am Nachmittag wird im Haushaltsausschuss unter anderem über den GRÜNEN Antrag „Für einen stabilen Euro – Kluge Reformen der Wirtschafts- und Währungsunion und gezielte Investitionen in der Eurozone“ debattieren.

Am Donnerstag wird im Plenum über den GRÜNEN Antrag „Soziale Absicherung in Europa“ diskutiert. Der Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre beginnt im Anschluss mit weiteren Zeugenbefragungen.

Am Freitag tagt die Arbeitsgruppe Innere und Äußere Sicherheit der Fraktion, in diesem Format tauschen sich InnenpolitikerInnen und Außen- und SicherheitspolitkerInnen der Fraktion über Themen mit einer großen Schnittmenge in beiden Bereichen aus. In dieser Sitzung ist der Schwerpunkt der Umgang mit der Rückkehr potentieller IS-AnhängerInnen.

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