Ausblick auf die Sitzungswoche 15. KW 2019

Bevor es in eine kurze parlamentarische Osterpause geht kommt der Bundestag auch in der kommenden Woche zu einer Sitzung zusammen.

Mit der Bürobesprechung, in der die anstehenden Termine besprochen werden beginnt die Woche am Montag. Am Nachmittag trifft sich Tobias mit der Arbeitsgruppe Sicherheit, Frieden und Abrüstung der Fraktion um die Sitzungen des Verteidigungsausschusses sowie des Untersuchungsausschusses zur Berateraffäre zu besprechen.

Mit dem Treffen der Arbeitsgruppe Haushalt beginnt der Dienstag. Im Anschluss ist Tobias im Arbeitskreis für Internationales, wird unter anderem über die Bundeswehrmandate EUTM und MINUSMA in Mali sowie über ATALANTA zur Bekämpfung der Piraterie am Horn von Afrika debattiert. Am Nachmittag kommt die Fraktion zu ihrer Sitzung zusammen.

Mit der Obleuterunde beginnt der Mittwoch, bevor am Vormittag der Verteidigungsausschuss tagt. Die in den letzten beiden Sitzungen begonnene Debatte über die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr wird dabei fortgesetzt. Da der Bericht als VS-Geheim – die zweit höchste Geheimhaltungsstufe – eingestuft ist, wird der Ausschuss auch unter VS-Geheim tagen. In einem weitern Tagesordnungspunkt wird über die Gorch Fock debattiert, hierzu hatte Tobias um die Anwesenheit der Ministerin gebeten, damit sie dem Ausschuss persönlich Rede und Antwort steht. Am Nachmittag wird im Haushaltsausschuss.

Am Donnerstag wird im Plenum unter anderem in erster Lesung über die Verlängerung der Bundeswehrmandate gesprochen. Nach der ersten Lesung im Plenum werden die Mandate in den Ausschüssen debattiert, bevor sie zur 2./3. Lesung und zur Abstimmung wieder ins Plenum überwiesen werden. Der Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre setzt die Zeugenbefragungen weiter fort.

Am Freitag wird unter anderem der Jahresbericht 2018 des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages debattiert. Dabei feiert das Amt des Wehrbeauftragten in diesem Jahr seinen 60. Geburtstag.

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