Instandhaltung der Gorch Fock ist ein handfester Skandal

Am Montag hat das Bundesministerium der Verteidigung. einen neuen Bericht zu den Entscheidungsvorlagen zur Instandhaltung der Gorch Fock vorgelegt.

Mit diesem Bericht des Verteidigungsministeriums ist nun endgültig klar, dass die Instandhaltung der Gorch Fock ein handfester Skandal ist. Die eigenen Ermittlungen zeichnen ein desaströses Bild der Entscheidungswege in der Causa Gorch Fock. Die Führungsriege des Ministeriums wollte offenbar um jeden Preis an der Gorch Fock festhalten. Es gab keine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung oder sonst wie belastbare Grundlage für die millionenschwere Instandsetzung des Schiffes. Durch Interventionen der Abteilungsleiter wurde die Instandhaltung der Gorch Fock entgegen deutlicher Warnungen der Fachebene und unter Umgehung der Bundeshaushaltsordnung sowie der eigenen Geschäftsordnung des Ministeriums durchgedrückt. Obwohl der schiffbauliche Zustand nicht abschließend festgestellt wurde, hat man im Ministerium einfach weitere Millionen freigegeben. Es wurde niemals ernsthaft eine Alternative zu der immer teurer werdenden Sanierung geprüft. Stattdessen wurde die Augen vor der Kostenexplosion verschlossen und selbst eigene Vorgabe ignoriert.

Unter Ministerin von der Leyen häufen sich die Fälle, in denen es zu eklatanten Verstößen gegen Sorgfaltspflichten und Vergabevorgaben gekommen ist. Es kann nicht sein, dass in einem Geschäftsbereich derart viele Verfehlungen an den Tag treten. Gutes Verwaltungshandeln muss von der Leitung auch eingefordert werden. Die Ministerin trägt politische Verantwortung hierfür. Mit den x-ten Verwaltungsermittlungen versucht von der Leyen davon abzulenken, dass sie es ist, die Verantwortung für die Probleme trägt.

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