Ausblick auf die Sitzungswoche 19. KW 2019

Nach der Osterpause kommt der Bundestag in der kommenden Woche wieder zu einer Sitzungswoche zusammen. Mit der Bürobesprechung beginnt der Montag, dabei werden die anstehenden Termine der Woche besprochen. Im Berichterstattergespräch zum Rechnungsprüfungsausschuss diskutiert Tobias gemeinsam mit dem Bundesrechnungshof (BHR) und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) die Bemerkungen des BRH, die den Geschäftsbereich des BMAS betreffen. Das Berichterstattergespräch dient der Vorbereitung der Sitzung des Rechnungspürfungsausschusses am 17. Mai. Am Nachmittag wird in der AG Sicherheit, Frieden und Abrüstung die Sitzung des Verteidigungsausschuss sowie die des Untersuchungsausschusses vorbereitet.

Der Dienstag beginnt mit weiteren Gremiensitzungen der Fraktion. Nach der Sitzung der Arbeitsgruppe Haushalt und nach dem Arbeitskreis kommt der Verteidigungsausschuss zu einer Sondersitzung, in der über die Verlängerung der Bundeswehrmandate in Mali (MINUSMA und EUTM Mali) und am Horn von Afrika (ATALANTA) debattiert wird, zusammen. Am Nachmittag tagt die Fraktion.

Mit der Obleuterunde zum Verteidigungsausschuss beginnt der Mittwoch, bevor am Nachmittag der Haushaltsausschuss zu seiner Sitzung zusammen kommt.

Im Plenum wird am Donnerstag unter anderem über den Entwurf des Gesetzes zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr debattiert. Am Nachmittag werden die drei Bundeswehrmandate, die am Dienstag in der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses debattiert wurden, abschließend beraten.

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