Mitteilung
9. Mai 2019
Ausblick auf die Sitzungswoche 20. KW 2019
In der kommenden Woche kommt der Bundestag zu seiner zweiten Sitzungswoche im Mai zusammen.
Bei auswärtigen Sitzung des Verteidigungsausschusses am Montag ist Tobias am Marinestützpunkt Eckernförde und macht sich vor Ort ein Bild über die aktuelle Lage der Marine sowie der maritimen Bundeswehreinsätzen.
Am Dienstag tage die Gremien der Fraktion wieder in der gewohnten Reihenfolge. Vor der Fraktionssitzung ist Tobias in der Obleuterunde des Rechnungsprüfungsausschuss.
Mit der Obleuterunde des Verteidigungsausschuss beginnt der Mittwoch, bevor Tobias im Ausschuss ist, dabei wird unter anderem über die Meldungen über den Einsatz von Tornados und Eurofighter im Jemen-Krieg berichtet.
Am Donnerstag setzt der Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre im Verteidigungsministerium seine Zeugenbefragungen weiter fort.
Im Rechnungsprüfungsausschuss wird am Freitag unter anderem über die geplante zweite Rheinbrücke bei Wörth debattiert.
Mitteilung
11. November 2020
Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) hat am Standort Koblenz mehrere Liegenschaften. Tobias hat beim zuständige Bundesfinanzministerium mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) nachgefragt, ob Liegenschaften frei stehen oder frei werden. Hier geht es zur Antwort des BMF!
Mitteilung
11. November 2020
Die ökologische Durchlässigkeit an den Bundeswasserstraßen ist eine Voraussetzung, um das Ziel der EG-Wasserrahmenrichtlinie zu realisieren. Tobias hat beim zuständigen Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur nachgefragt, wieviele Stellen für die ökologische Durchgängigkeit bei der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes für diese Aufgabe vorgesehen sind. Hier geht es zur Antwort des BMVI!
Gemeinsam mit über 50 Abgeordneten aus Bundestag, Europaparlament, Landtagen und Europaparlamentarier*innen hat Tobias einen Brief von Franziska Brantner (MdB) und Anna Cavazzini (MEP) an die Europäische Kommissarin für Inneres Johansson und Bundesinnenminister Seehofer für eine Exitstrategie aus den Grenzkontrollen in EU und Schengenraum unterzeichnet. Gefordert wird u. a. sich für im Schengenraum angeglichene Regelungen einzusetzen,… weiterlesen