Mitglied des Deutschen Bundestages
Dr. Tobias Lindner
Seit 2011 als GRÜNER Abgeordneter für die Südpfalz in Berlin, seit 2021 Staatsminister im Auswärtigen Amt.
Themenschwerpunkt
Staatsminister im Auswärtigen Amt
Die Umbrüche, vor denen Deutschland steht, lassen sich nicht allein national bewältigen. Mit wertebasierter Außenpolitik, die aus einem Guß agiert, erhöhen wir die Kohärenz unseres internationalen Handelns. Der Einsatz für Frieden, Freiheit, Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Nachhaltigkeit ist ein unverzichtbarer Teil einer erfolgreichen und glaubwürdigen Außenpolitik für Deutschland und Europa. Als Staatsminister im Auswärtigen Amt trage ich meinen Teil dazu bei.
Themenschwerpunkt
Deutscher Bundestag
Der Bundestag ist das Herz unserer parlamentarischen Demokratie. Hier werden die Aufgaben unseres Landes debattiert und Gesetzesvorhaben verabschiedet. Außerdem kontrollieren die 736 Abgeordneten die Regierungsarbeit. Als Abgeordneter für die Südpfalz trete ich für die Interessen und Belange der Menschen in meiner Heimat ein.
Aktuelles
Treffen mit dem Vorstand der Grünen Jugend Südpfalz
Am 12. April 2016 trafen sich über 30 junge Menschen in Landau mit dem Landesvorstand der Grünen Jugend, um gemeinsam den Kreisverband Südpfalz der Jugendorganisation von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wiederzubeleben. Dabei wurde auch ein kommissarischer Vorstand gewählt, der bis zur nächsten Mitgliederversammlung die Geschicke des Kreisverbands leiten soll. Um den neuen Vorstand kennenzulernen, lud Tobias… weiterlesen
Tobias hakt nach: Zulassung von Flugzeugen
Bei der Beschaffung von Flugzeugen für die Bundeswehr haben wir immer wieder mit Fragen der Zulassung zu tun. Häufig wird dies als Flaschenhals bezeichnet, beim Euro Hawk führten Probleme bei der Zulassung am Ende zum Projektabbruch. Derzeit befassen wir uns im Kontext des A400M, des Eurofighters oder auch des Hubschraubers NH90 mit diesem Thema. Zunehmend… weiterlesen
Weitere Prüfungsergebnisse 2015 des Bundesrechnungshofs
Am Mittwoch hat der Bundesrechnungshof seine weiteren Prüfergebnisse 2015 vorgestellt. Zusammen mit den Bemerkungen, die in der Regel Anfang Dezember vorgestellt werden, dokumentieren sie die Arbeit des unabhängigen Rechnungshofes und sind gleichzeitig Grundlage für die parlamentarische Arbeit im Rechnungsprüfungsausschuss. Auch in diesem Fall finden sich zahlreiche Ungereimtheiten und Fälle der Geldverschwendung. Ganz vorne dabei sind… weiterlesen
Ausblick auf die Sitzungswoche 17. KW 2016
In der kommende Woche tagt ist Tobias zur Sitzungswoche in Berlin. Mit der Bürobesprechung beginnt am Montag die Woche, dabei werden alle anstehenden Termine besprochen und die Zuständigkeiten im Büro festgelegt. Am Dienstag tagen wie gewohnt die Gremien der Fraktion. Am Mittwoch wird im Verteidigungsausschuss über die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Mali (EUTM Mali) sowie… weiterlesen
BPA Fahrt: Besuch aus Rheinland-Pfalz
In dieser Woche waren im Rahmen einer vom Bundespresseamt organisierten Fahrt wieder zahlreiche Politik interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Rheinland-Pfalz in Berlin zu Besuch. Bei der Fahrt standen neben Museumsbesuchen und einer ausführlichen Stadtrundfahrt vor allem Termine rund um den Bundestag und den politischen Betrieb in Berlin auf dem Programm. Im Rahmen ihres Besuchs haben… weiterlesen
Tobias hakt nach: Bundeswehr Karrierecenter in Berlin
Tobias hat beim Verteidigungsministerium nach den Kosten für das Bundeswehr Karrierecenter in Berlin an der Friedrichstraße nachgefragt. Neben den Miet- und Personalkosten hat sich Tobias auch für die Besucherzahlen seit der Eröffnung interessiert. Zur Antwort des Ministeriums geht es hier: 160318_Bericht_BW_Karriereberatung_Hauptstadtbuero[1]
Presserückblick auf die 15. Kalenderwoche
Rückblick auf die Onlinemedien dieser Woche. Tobias kritisiert in der Berliner Morgenpost das Bundeswehr Karrierecenter an der Berliner Friedrichstraße als teures Leuchtturmprojekt. 11. April 10. April
Deutscher Bürgerpreis 2016
Tobias ruft zur Teilnahme am Deutschen Bürgerpreis 2016 auf. In diesem Jahr steht der Preis unter dem Schwerpunkt „Deutschland 2016 – Integration gemeinsam leben“. In den Kategorien U21, Alltagshelden und Lebenswerk werden Menschen ausgezeichnet, die sich für diejenigen engagieren, die bislang ausgeschlossen waren. „Die Arbeit im Bereich Integration wäre ohne die Mitarbeit der vielen freiwilligen… weiterlesen
Kommentierung der Haushaltseckwerte 2017
GRÜNE Haushaltspolitik: Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken – Verantwortung für die Zukunft übernehmen Die Eckwerte für den Haushalt 2017 sind trotz des vielen Wirbels, den die SPD um das sogenannte Solidarprojekt gemacht hat, enttäuschend. Von dem groß angekündigten 5-Milliarden-Programm bleiben am Ende gerade einmal 2,3 Milliarden übrig. Das sieht mehr nach einem Showprojekt als einem Solidarprojekt aus. Vor allem… weiterlesen
Immer informiert
Bleiben Sie mit meinem Newsletter über meine Arbeit in
Rheinland-Pfalz, Berlin und darüber hinaus informiert.
Newsletter Anmeldung
Mit dem Eintragen in unserem Newsletter-Verteiler und dem Absenden dieses Formulars akzeptieren Sie meine Datenschutzrichtlinien. Meine Datenschutzerklärung für mehr Informationen finden Sie hier.