Entscheidung zur Exzellenzinitiative

Am 15. Juni verkündete der Bewilligungsausschuss der Exzellenzinitiative seine Entscheidung zur dritten Förderrunde: 45 Graduiertenschulen, 43 Exzellenzcluster und 11 Zukunftskonzepte werden für die nächsten 5 Jahre mit insgesamt 2,4 Milliarden…

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Bundesverfassungsgericht gibt Grünen Recht

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Klage der grünen Bundestagsfraktion gegen die Missachtung der Informationsrechte des Bundestags erklären Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik und Dr. Tobias Lindner, Sprecher für Wirtschaftspolitik: „Die…

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Teste deine Internetgeschwindigkeit

In einer neuen Initiative der Bundesnetzagentur können Internetnutzer die Geschwindigkeit ihres Breitbandanschlusses messen und damit zu schnellerem Internet in ganz Deutschland beitragen. Wie hoch ist deine Datenübertragungsrate genau? Entspricht sie…

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Gutachter kritisieren Nachtragshaushalt

Zur öffentlichen Anhörung zum Nachtragshaushalt 2012 erklärt Dr. Tobias Lindner, Mitglied im Haushaltsausschuss und Sprecher für Wirtschaftspolitik: „Bundesrechnungshof und Bundesbank zeigen sich besorgt, dass es zu einer Erhöhung der Neuverschuldung…

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Kooperationsverbot abschaffen

Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Kooperationsverbot erklärt Dr. Tobias Lindner, Berichterstatter für den Haushalt des Ministeriums für Bildung und Forschung: „Mit dem Ziel die Kooperation von Bund und Ländern im…

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