Mitglied des Deutschen Bundestages

Dr. Tobias Lindner

Seit 2011 als GRÜNER Abgeordneter für die Südpfalz in Berlin, seit 2021 Staatsminister im Auswärtigen Amt.

Themenschwerpunkt

Staatsminister im Auswärtigen Amt

Die Umbrüche, vor denen Deutschland steht, lassen sich nicht allein national bewältigen. Mit wertebasierter Außenpolitik, die aus einem Guß agiert, erhöhen wir die Kohärenz unseres internationalen Handelns. Der Einsatz für Frieden, Freiheit, Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Nachhaltigkeit ist ein unverzichtbarer Teil einer erfolgreichen und glaubwürdigen Außenpolitik für Deutschland und Europa. Als Staatsminister im Auswärtigen Amt trage ich meinen Teil dazu bei.

Themenschwerpunkt

Deutscher Bundestag

Der Bundestag ist das Herz unserer parlamentarischen Demokratie. Hier werden die Aufgaben unseres Landes debattiert und Gesetzesvorhaben verabschiedet. Außerdem kontrollieren die 736 Abgeordneten die Regierungsarbeit. Als Abgeordneter für die Südpfalz trete ich für die Interessen und Belange der Menschen in meiner Heimat ein.

Aktuelles

Tobias Lindner Aktuelles

Tobias spricht in Kiew über die parlamentarische Kontrolle der Bundeswehr

Auf Einladung des George C. Marshall Center diskutierte Tobias am 21. März 2016 mit ukrainischen Parlamentskollegen über die Reform des Streitkräftesektors und schilderte dabei seine Erfahrungen aus dem Deutschen Bundestag zur parlamentarischen Kontrolle der Bundeswehr.

Tobias hakt nach: Flüchtlingsunterkünfte der BImA

Tobias hat beim zuständigen Staatssekretär Jens Spahn im Bundesfinanzministerium nachgefragt, wie die Verbilligungsrichtlinie der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben bei der Unterbringung von Flüchtlingen umgesetzt wird. Die Antwort des Bundesfinanzministeriums kann hier herunter geladen werden. 

Presserückblick 11. KW 2016

Rückblick auf die Onlinemedien dieser Woche. Tobias äußert sich gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters zu neuen Problemen beim Transportflugzeug A400M. Bei Spiegel Online kritisiert Tobias die Pläne von Ursula von der Leyen für mehr als 200 Millionen Euro externe Berater zu beauftragen. 16. März 15. März 14. März

Aufstehen gegen Rassismus

Tobias hat mit seiner Unterschrift die Kampagne „ Aufstehen gegen Rassismus“ unterstützt und ruft alle demokratischen Bürgerinnen und Bürger dazu auf, mit ihrer Unterschrift Flagge zu zeigen und die Kampagne zu unterstützen. „Die Ergebnisse rechtspopulistischer Parteien bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt machen mich traurig. Allerdings dürfen wir eines nicht vergessen: Eine große… weiterlesen

Tobias hakt nach: Regierungsterminal auf dem BER

Tobias hat beim zuständigen Staatssekretär Jens Spahn im Finanzministerium nachgefragt, wie die Bundesregierung zur Kündigung der Flughafengesellschaft zur Nutzung des Interim-Regierungsterminals steht und welchen Planungsstand der Neubau des Regierungsterminals vorweist. Die Antwort des Bundesfinanzministeriums kann hier herunter geladen werden. 

Fraktionsübergreifendes Schreiben an Erdogan

Über 130 Abgeordnete aller Fraktionen des Deutschen Bundestages haben den gemeinsamen Brief unterzeichnet. Damit soll ein Zeichen für Presse- und Meinungsfreiheit sowie Rechtsstaatlichkeit zum Ausdruck gebracht werden. Hier geht es zum Brief.

Bundesverkehrswegeplan ist überbucht

Mit reichlich Verspätung hat die Große Koalition heute endlich einen reichlich überbuchten Bundesverkehrswegeplan (BVWP) vorgelegt. Eins ist sicher: das Geld wird, aufgrund der viel zu vielen Projekte, nicht reichen. Schon in der Vergangenheit war der Bundesverkehrswegeplan ein Sammelsurium von Straßenbauwünschen, das setzt sich mit dem neuen BVWP leider fort. Viele Straßenbaumaßnahmen, die mit vordringlichem Bedarf… weiterlesen

Einladung: „GRÜNE Akzente – Stammtisch mit Deinem Abgeordneten“

Liebe Freundinnen und Freunde, die Landtagswahlen sind vorüber und nach einem anstrengenden Wahlkampf und einem für uns alle enttäuschenden Ergebnis sind wir nun alle gespannt, wie es in Zukunft mit Grüner Politik in Rheinland-Pfalz weitergehen wird. Eine Möglichkeit, sich mit mir und anderen Bürgerinnen und Bürgern in lockerer Umgebung über dieses und andere Themen zu… weiterlesen

Großflächenplakate mit rechten Parolen beschmiert – Tobias setzt Belohnung aus

Vermutlich in der Nacht von Freitag auf Samstag wurden zwei Großflächenplakate zur Landtagswahl von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Kandel und Wörth beschädigt, indem sie mit ausländerfeindlichen Parolen beklebt wurden. Eine entsprechende Strafanzeige wurde erstattet. Für sachdienliche Hinweise, die zur Ergreifung der Täter führen, setzt Tobias eine Belohnung von 500 Euro aus. „Im Landtagswahlkampf habe ich… weiterlesen

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