Mitglied des Deutschen Bundestages

Dr. Tobias Lindner

Seit 2011 als GRÜNER Abgeordneter für die Südpfalz in Berlin, seit 2021 Staatsminister im Auswärtigen Amt.

Themenschwerpunkt

Staatsminister im Auswärtigen Amt

Die Umbrüche, vor denen Deutschland steht, lassen sich nicht allein national bewältigen. Mit wertebasierter Außenpolitik, die aus einem Guß agiert, erhöhen wir die Kohärenz unseres internationalen Handelns. Der Einsatz für Frieden, Freiheit, Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Nachhaltigkeit ist ein unverzichtbarer Teil einer erfolgreichen und glaubwürdigen Außenpolitik für Deutschland und Europa. Als Staatsminister im Auswärtigen Amt trage ich meinen Teil dazu bei.

Themenschwerpunkt

Deutscher Bundestag

Der Bundestag ist das Herz unserer parlamentarischen Demokratie. Hier werden die Aufgaben unseres Landes debattiert und Gesetzesvorhaben verabschiedet. Außerdem kontrollieren die 736 Abgeordneten die Regierungsarbeit. Als Abgeordneter für die Südpfalz trete ich für die Interessen und Belange der Menschen in meiner Heimat ein.

Aktuelles

Tobias Lindner Aktuelles

Risiko-AKW Cattenom sofort stilllegen!

Gutachten mit alarmierenden Ergebnissen Das französische AKW Cattenom mit vier Reaktoren ist eines der gefährlichsten Atomkraftwerke an den Grenzen zu Deutschland. AnwohnerInnen, Atomkraft-Kritiker und wir Grüne fordern schon lange: Abschalten! Der Betreiber EDF spielt die Probleme seit jeher herunter und arbeitet momentan sogar am Langzeitbetrieb von Cattenom. Der geplante Weiterbetrieb stellt aus unserer Sicht eine… weiterlesen

Reinhard Bütikofer besucht mit Tobias die Südpfalz

Am Samstag, den 5. März 2015, wird Tobias den Europaabgeordneten Reinhard Bütikofer in seinem Wahlkreis begrüßen. Von 9:00 bis 10:30 Uhr werden sie beim Infostand der Landauer GRÜNEN in der Kronstraße in Landau den Bürgerinnen und Bürgern zu Gesprächen zur Verfügung stehen. Anschließend werden sie bis 13:00 Uhr die Energiemesse in Kandel besuchen und nach… weiterlesen

Mantra „Schwarze Null“? – GRÜNE Zukunftsinvestitionen und GRÜNE Nullverschuldung in Bad Ems

Am Mittwoch, den 2. März 2016, besucht Tobias den GRÜNEN Kreisverband Rhein-Lahn. Dort wird er gemeinsam mit Daniel Köbler, dem Spitzenkandidaten zur Landtagswahl, über Grüne Zukunftsinvestitionen und GRÜNE Nullverschuldung sprechen. Dabei will er hinterfragen, ob nun tatsächlich alles gut ist, nachdem die Große Koalition die „Schwarze Null“ im Bundeshaushalt feiert. Tobias möchte aufzeigen, wo Versäumnisse… weiterlesen

Halbjährlicher Bericht der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben

Der erste Halbjahresbericht der Bundesanstalt für Immobilienaufgabe zeigt deutlich, wie dringend notwendig die Änderungen der Verkaufspraxis war. Die GRÜNE Bundestagsfraktion hat sich seit Jahren für eine Änderung der Verkaufspraxis per Höchstgebot eingesetzt. Seit gut einem Jahr ist die Verbilligungsrichtlinie für den Verkauf von Bundesimmobilien in Kraft, dadurch wird es Kommunenermöglicht, per Erstzugriff, ohne Bieterwettbewerb, eine… weiterlesen

GRÜNE beantragen Sondersitzung des Haushaltsausschusses

Die GRÜNE Bundestagsfraktion hat eine Sondersitzung des Haushaltsausschusses beantragt. Die Sondersitzung ist notwendig, da am 23. März 2016 das Kabinett die Eckwerte zum Entwurf des Bundeshaushaltsgesetzes 2017 beschließt. In der Vergangenheit war es gängige Praxis, dass Bundesfinanzminister Schäuble im Anschluss an den Kabinettsbeschluss die Eckwerte auch im Haushaltsausschuss vorstellt Die diesjährige Kabinettssitzung findet in einer… weiterlesen

Ausblick auf die Wahlkreiswoche 9. KW 2016

Nach der Bürobesprechung im Wahlkreisbüro nimmt Tobias am Dienstagabend in Wörth an der Vorstandssitzung seines Kreisverbandes Germersheim teil. Den Rest der Woche wird er durch ganz Rheinland-Pfalz reisen. Am Mittwoch ist er in Bad Ems beim Kreisverband Rhein-Lahn zu Gast, um dort über GRÜNE Zukunftsinvestitionen und GRÜNE Nullverschuldung zu sprechen. Der Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen GRÜNEN zur Landtagswahl, Daniel… weiterlesen

Besuch von Bürgerinnen und Bürgern aus Rheinland-Pfalz

Vom 15.-18. Februar 2016 besuchten 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Rheinland-Pfalz Tobias, im Rahmen einer vom Bundespresseamt organisierten Fahrt, in Berlin. Auf dem Programm standen neben dem Besuch einer Plenardebatte im Deutschen Bundestag u.a. auch Besuche in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz, dem Berliner Abgeordnetenhaus, der Ausstellung „Topographie des Terrors“ und den Deutschen Museum für… weiterlesen

Für zwei Stunden im TTIP Lesesraum

Heute hatte ich erstmals die Möglichkeit Einblick in die konsolidierten Texte zur derzeitigen Verhandlung über das Transatlantische Freihandelsabkommen zu erhalten. Dazu durfte für zwei Stunden in den geheimen Lesensaal im Wirtschaftsministerium. Leider darf ich weder hier, noch im engsten Mitarbeiterkreis etwas über meine Erkenntnis sagen. Dass für mich als Abgeordneter die Möglichkeit besteht die Verhandlungstexte… weiterlesen

Ausblick auf die Sitzungswoche 8. KW

In der kommenden Woche kommt der Bundestag zu einer weiteren Sitzungswoche in Berlin zusammen. Mit der Bürobesprechung beginnt die Woche für Tobias in seinem Berliner Büro, dabei werden die Termine der Woche vorbesprochen. Um 10:00 Uhr ist Tobias im TTIP-Leseraum im Wirtschaftsministerium und hat für zwei Stunden die Möglichkeit erstmals Einblick in Vertragsdokumente des Freihandelsabkommens… weiterlesen

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