Einträge von: cj_modulbuero

Pressemitteilung: Beratungsskandal bei der Bundeswehr – weitere Aufklärung notwendig!

Zum überbordenden Einsatz von Beratung und Unterstützung bei der Bundeswehr erklärt Dr. Tobias Lindner, Sprecher für Sicherheitspolitik: Ursula von der Leyen hat den ausufernden Einsatz von Externen bei der Bundeswehr zu verantworten. Es ist schön, dass sie nun mehr Transparenz schaffen will, nachdem sie über Wochen versucht hat, das Problem klein zu reden. Das ändert… weiterlesen

Externe Beratung und Unterstützung im Überfluss bei der Bundeswehr

Der Umgang der Verteidigungsministeriums mit externen Beratern erweist sich als immer problematischer. Nahezu täglich erfahren wir über die Presse noch weiteren Unregelmäßigkeiten, während sich das Ministerium in Schweigen hüllt. Auch im Ausschuss hat Ministerin von der Leyen auf meine Nachfrage weitere Fälle einräumen müssen. Es stehen nach wie vor zahlreiche Fragen unbeantwortet im Raum über… weiterlesen

Nach dem Haushalt ist vor dem Haushalt: Der Haushalt 2019

Nachdem gestern im Plenum des Deutschen Bundestages der Haushalt für das laufende Jahr 2018 verabschiedet wurde, wurde heute, in einer Sondersitzung des Haushaltsausschusses, der Haushaltsentwurf für 2019 von Bundesfinanzminister Olaf Scholz vorgestellt. Für das Haushaltsjahr 2019 werden Ausgaben in Höhe von 356,8 Mrd. Euro vorgeschlagen, das sind +13,2 Mrd. Euro mehr im Vergleich zu 2018… weiterlesen

Beratung des Verteidigungshaushaltes 2018 im Haushaltsausschuss

Der Haushaltsausschuss hat am 13. Juni den Verteidigungsetat für das Jahr 2018 beraten. In der Debatte mit der Ministerin hat Tobias deutlich gemacht, dass wir eine Erhöhung des Verteidigungsetats auf ein NATO Prozentziel ablehnen. Die Bundeswehr verfügt bereits jetzt über einen enorm großen Etat. Das Geld muss vor allem besser ausgegeben werden. Die andauernde Debatte… weiterlesen

Koalition billigt Drohnenbeschaffung

Die große Koalition hat heute mit ihrer Mehrheit die Beschaffungsvorlage zur bewaffnungsfähigen Drohne Heron TP gebilligt. Dazu Tobias: „Wir lehnen die Beschaffung der bewaffnungsfähigen Drohne Heron TP ab. Sie ist ein klarer Schritt hin zum Einsatz bewaffneter Drohnen und zudem unwirtschaftlich. Das Vorgehen von SPD und Union zielt eindeutig auf den Einsatz einer bewaffneten Drohne… weiterlesen

Tobias diskutiert mit SchülerInnen in Germersheim über Europa

Am Mittwoch, den 9. Mai 2018 besuchte Tobias das Goethe-Gymnasium in Germersheim um dort gemeinsam mit Politikern aller im Bundestag vertretenen Parteien über Europa zu diskutieren. Tobias warnte davor, die Europäische Union immer wieder als Sündenbock zu benutzen, wenn es in den Nationalstaaten einmal nicht läuft. Damit werde Misstrauen bei den BürgerInnen gesät.  „Da muss… weiterlesen

Tobias diskutiert mit PflegeschülerInnen über die Zukunft der Pflege

Am Mittwoch, den 09. Mai 2018, besuchte Tobias das Südpfälzische Zentrum für Pflegeberufe in Klingenmünster um dort, gemeinsam mit anderen Abgeordneten aus dem Wahlkreis, mit den Schülerinnen und Schülern über die Zukunft der Pflege zu sprechen. Dabei wurde klar, dass in diesem Beriech etwas passieren muss. Um das dringend benötigte Personal zu finden, müsse der… weiterlesen

Einladung: Neujahrsempfang der Südpfälzer Grünen am 15. Januar 2017

Liebe Freundinnen und Freunde, gemeinsam mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreis Germersheim, der Stadt Landau und im Kreis Südliche Weinstraße lade ich Euch herzlich zu unserem gemeinsamen Neujahrsempfang ein: am         Sonntag, den 15. Januar 2017, um 11:00 Uhr in die    Stadthalle Kandel, Schulgasse 3, 76870 Kandel. Als Gastrednerin wird in diesem Jahr Staatsministerin Anne Spiegel,… weiterlesen

Tobias auf Platz 2 der Landesliste gewählt

Am Sonntag, den 11. Dezember 2016, fand in Idar-Oberstein bei der Landesdelegiertenversammlung die Listenaufstellung der rheinland-pfälzischen GRÜNEN zur Bundestagswahl statt. Tobias wurde von den Delegierten auf Platz 2 gewählt und bildet damit gemeinsam mit Tabea Rößner, wie 2013, das Spitzenduo von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Rheinland-Pfalz. 84,8 Prozent stimmten dabei für Tobias. Auf Platz 3… weiterlesen

Friedenspolitik in unfriedlichen Zeiten – Tobias zu Gast in Speyer

Am Mittwoch, den 7. Dezember 2016, besuchte Tobias den Kreisverband Speyer. Dieser hatte Tobias eingeladen, über Friedenspolitik in unfriedlichen Zeiten zu sprechen. Dabei ging er vor ca. 20 Gästen auf die verschiedenen Krisen und Kriege von der Ukraine bis nach Syrien ein und kritisierte die Pläne der Bundesregierung, die Bundeswehr zu vergrößern und mehr Geld… weiterlesen