Mitglied des Deutschen Bundestages

Dr. Tobias Lindner

Seit 2011 als GRÜNER Abgeordneter für die Südpfalz in Berlin, seit 2021 Staatsminister im Auswärtigen Amt.

Themenschwerpunkt

Staatsminister im Auswärtigen Amt

Die Umbrüche, vor denen Deutschland steht, lassen sich nicht allein national bewältigen. Mit wertebasierter Außenpolitik, die aus einem Guß agiert, erhöhen wir die Kohärenz unseres internationalen Handelns. Der Einsatz für Frieden, Freiheit, Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Nachhaltigkeit ist ein unverzichtbarer Teil einer erfolgreichen und glaubwürdigen Außenpolitik für Deutschland und Europa. Als Staatsminister im Auswärtigen Amt trage ich meinen Teil dazu bei.

Themenschwerpunkt

Deutscher Bundestag

Der Bundestag ist das Herz unserer parlamentarischen Demokratie. Hier werden die Aufgaben unseres Landes debattiert und Gesetzesvorhaben verabschiedet. Außerdem kontrollieren die 736 Abgeordneten die Regierungsarbeit. Als Abgeordneter für die Südpfalz trete ich für die Interessen und Belange der Menschen in meiner Heimat ein.

Aktuelles

Rede
29. September 2023

50 Jahre Deutschland in den Vereinten Nationen

Vor 50 Jahren durfte Deutschland in die Weltgemeinschaft zurückkehren. Drei Jahrzehnte nach dem von Deutschen entfachten Zweiten Weltkrieg und den begangenen Verbrechen, war dies keine Selbstverständlichkeit. Ich sprach im Plenum über diesen Vertrauensvorschuss und welche Verantwortungen sich daraus für uns ergeben. Wir als Deutsche haben eine besondere Verantwortung dafür, die Prinzipien der Vereinten Nationen zu… weiterlesen

Rede
28. September 2023

Verlängerung des Anti-IS-Mandats

Die Zustimmung des Bundestages zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr ist ein hohes Gut. Dies gilt auch für unser militärisches Engagement gegen den IS und für Irak, für dessen Fortführung ich in dieser Rede um Erlaubnis bat. Mit unserem verlässlichen Engagement stehen wir an der Seite der Menschen in Irak. Das heißt, wir haben Verantwortung und unterstützen… weiterlesen

Mitteilung
27. September 2023

Die Stärkung unser transatlantischen Partnerschaften

Die USA sind, gemeinsam mit Kanada, Deutschlands engste Verbündete außerhalb Europas. Unsere Beziehungen mit ihnen beruhen auf einer großen Schnittmenge an Werten, historischen Erfahrungen und Interessen, aber auch Herausforderungen. Gemeinsam setzen wir uns weltweit für eine werte- und regelbasierte internationale Ordnung, für die Stärkung liberaler Demokratien und gegen Aggressoren ein. Mit sich verändernden globalen Strukturen ist die Stärkung… weiterlesen

Mitteilung
25. September 2023

Reiserückblick: High Level Week der Vereinten Nationen in New York

Ich war für fünf Tage bei der High Level Week der Vereinten Nationen in New York. Hier trifft sich die ganze Welt, um über die drängenden globalen Fragen zu beraten.  2022 erreichte die Zahl konfliktbedingter Todesfälle den höchsten Stand seit 28 Jahren. Russlands Krieg gegen die Ukraine zeigt schmerzlich, dass wir die Bedrohung eines Staates… weiterlesen

Mitteilung
21. September 2023

Reiserückblick: Uruguay und Peru

Lateinamerika und Europa sind enge Partner im globalen Kontext. Umso wichtiger ist es, sich regelmäßig darüber auszutauschen, wie wir gemeinsam die aktuellen globalen Herausforderungen besser bewältigen können. Zu diesem Austausch habe ich eine 4-tägige Reise nach Uruguay und Peru unternommen. Die erste Station meiner Reise war Montevideo. Nach politischen Konsultationen im Außenministerium vor Ort ging es… weiterlesen

Mitteilung
19. September 2023

Staatsminister Lindner bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York

Staatsminister Dr. Tobias Lindner wird vom 18. bis zum 22. September 2023 an der High Level Week der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York teilnehmen. Gemeinsam mit Außenministerin Annalena Baerbock und der Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, Luise Amtsberg, wird er für das Auswärtige Amt an zahlreichen Veranstaltungen teilnehmen und bilaterale Gespräche führen…. weiterlesen

Mitteilung
18. September 2023

Rückblick: Meine Wahlkreiswoche

Bevor es in Berlin nach der parlamentarischen Sommerpause wieder richtig los ging, nutze ich die Zeit im August, um einige Tage im Wahlkreis zu verbringen. Meine Woche begann in Mainz mit einem Besuch bei Katrin Eder. Katrin ist die Klimaschutzministerin in Rheinland-Pfalz und leistet mit ihrer Arbeit einen wichtigen Job für nachhaltige Entwicklung im Land…. weiterlesen

Mitteilung
14. September 2023

Staatsminister Tobias Lindner vor seiner Reise nach Uruguay und Peru

Vor seiner Reise nach Uruguay und Peru erklärte Staatsminister Tobias Lindner heute (13.09.2023): Ich werde im Vorfeld meiner Teilnahme an der VN-Generalversammlung diese Woche zwei wichtige Partnerländer in Lateinamerika besuchen und darüber sprechen, wie wir gemeinsam die aktuellen globalen Herausforderungen besser bewältigen können. Klimakrise, nachhaltige Transformation unserer Volkswirtschaften und Stärkung der regelbasierten Weltordnung lassen sich nur… weiterlesen

Mitteilung
11. September 2023

Das Haushaltsverfahren

Traditionell läutet die Haushaltswoche die zweite parlamentarische Jahreshälfte ein. Eine ganze Woche lang wird darüber diskutiert, wieviel Geld die Bundesregierung in einem Jahr wofür ausgeben darf. Der Haushaltsprozess beginnt im Frühjahr. Da legt die Bundesregierung dem Parlament einen Haushaltsentwurf vor. Dieser wird dann in erster Lesung im Bundestag debattiert. Da sich die Abgeordneten viel Zeit… weiterlesen

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