Mitglied des Deutschen Bundestages
Dr. Tobias Lindner
Seit 2011 als GRÜNER Abgeordneter für die Südpfalz in Berlin, seit 2021 Staatsminister im Auswärtigen Amt.
Themenschwerpunkt
Staatsminister im Auswärtigen Amt
Die Umbrüche, vor denen Deutschland steht, lassen sich nicht allein national bewältigen. Mit wertebasierter Außenpolitik, die aus einem Guß agiert, erhöhen wir die Kohärenz unseres internationalen Handelns. Der Einsatz für Frieden, Freiheit, Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Nachhaltigkeit ist ein unverzichtbarer Teil einer erfolgreichen und glaubwürdigen Außenpolitik für Deutschland und Europa. Als Staatsminister im Auswärtigen Amt trage ich meinen Teil dazu bei.
Themenschwerpunkt
Deutscher Bundestag
Der Bundestag ist das Herz unserer parlamentarischen Demokratie. Hier werden die Aufgaben unseres Landes debattiert und Gesetzesvorhaben verabschiedet. Außerdem kontrollieren die 736 Abgeordneten die Regierungsarbeit. Als Abgeordneter für die Südpfalz trete ich für die Interessen und Belange der Menschen in meiner Heimat ein.
Aktuelles

50 Jahre Deutschland in den Vereinten Nationen
Vor 50 Jahren durfte Deutschland in die Weltgemeinschaft zurückkehren. Drei Jahrzehnte nach dem von Deutschen entfachten Zweiten Weltkrieg und den begangenen Verbrechen, war dies keine Selbstverständlichkeit. Ich sprach im Plenum über diesen Vertrauensvorschuss und welche Verantwortungen sich daraus für uns ergeben. Wir als Deutsche haben eine besondere Verantwortung dafür, die Prinzipien der Vereinten Nationen zu… weiterlesen
Verlängerung des Anti-IS-Mandats
Die Zustimmung des Bundestages zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr ist ein hohes Gut. Dies gilt auch für unser militärisches Engagement gegen den IS und für Irak, für dessen Fortführung ich in dieser Rede um Erlaubnis bat. Mit unserem verlässlichen Engagement stehen wir an der Seite der Menschen in Irak. Das heißt, wir haben Verantwortung und unterstützen… weiterlesen
Die Stärkung unser transatlantischen Partnerschaften
Die USA sind, gemeinsam mit Kanada, Deutschlands engste Verbündete außerhalb Europas. Unsere Beziehungen mit ihnen beruhen auf einer großen Schnittmenge an Werten, historischen Erfahrungen und Interessen, aber auch Herausforderungen. Gemeinsam setzen wir uns weltweit für eine werte- und regelbasierte internationale Ordnung, für die Stärkung liberaler Demokratien und gegen Aggressoren ein. Mit sich verändernden globalen Strukturen ist die Stärkung… weiterlesen
Reiserückblick: High Level Week der Vereinten Nationen in New York
Ich war für fünf Tage bei der High Level Week der Vereinten Nationen in New York. Hier trifft sich die ganze Welt, um über die drängenden globalen Fragen zu beraten. 2022 erreichte die Zahl konfliktbedingter Todesfälle den höchsten Stand seit 28 Jahren. Russlands Krieg gegen die Ukraine zeigt schmerzlich, dass wir die Bedrohung eines Staates… weiterlesen
Reiserückblick: Uruguay und Peru
Lateinamerika und Europa sind enge Partner im globalen Kontext. Umso wichtiger ist es, sich regelmäßig darüber auszutauschen, wie wir gemeinsam die aktuellen globalen Herausforderungen besser bewältigen können. Zu diesem Austausch habe ich eine 4-tägige Reise nach Uruguay und Peru unternommen. Die erste Station meiner Reise war Montevideo. Nach politischen Konsultationen im Außenministerium vor Ort ging es… weiterlesen
Staatsminister Lindner bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York
Staatsminister Dr. Tobias Lindner wird vom 18. bis zum 22. September 2023 an der High Level Week der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York teilnehmen. Gemeinsam mit Außenministerin Annalena Baerbock und der Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, Luise Amtsberg, wird er für das Auswärtige Amt an zahlreichen Veranstaltungen teilnehmen und bilaterale Gespräche führen…. weiterlesen
Rückblick: Meine Wahlkreiswoche
Bevor es in Berlin nach der parlamentarischen Sommerpause wieder richtig los ging, nutze ich die Zeit im August, um einige Tage im Wahlkreis zu verbringen. Meine Woche begann in Mainz mit einem Besuch bei Katrin Eder. Katrin ist die Klimaschutzministerin in Rheinland-Pfalz und leistet mit ihrer Arbeit einen wichtigen Job für nachhaltige Entwicklung im Land…. weiterlesen
Staatsminister Tobias Lindner vor seiner Reise nach Uruguay und Peru
Vor seiner Reise nach Uruguay und Peru erklärte Staatsminister Tobias Lindner heute (13.09.2023): Ich werde im Vorfeld meiner Teilnahme an der VN-Generalversammlung diese Woche zwei wichtige Partnerländer in Lateinamerika besuchen und darüber sprechen, wie wir gemeinsam die aktuellen globalen Herausforderungen besser bewältigen können. Klimakrise, nachhaltige Transformation unserer Volkswirtschaften und Stärkung der regelbasierten Weltordnung lassen sich nur… weiterlesen
Das Haushaltsverfahren
Traditionell läutet die Haushaltswoche die zweite parlamentarische Jahreshälfte ein. Eine ganze Woche lang wird darüber diskutiert, wieviel Geld die Bundesregierung in einem Jahr wofür ausgeben darf. Der Haushaltsprozess beginnt im Frühjahr. Da legt die Bundesregierung dem Parlament einen Haushaltsentwurf vor. Dieser wird dann in erster Lesung im Bundestag debattiert. Da sich die Abgeordneten viel Zeit… weiterlesen
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