Gestern reiste ich zur Schwarzmeersicherheitskonferenz der Krim-Plattform nach Sofia, Bulgarien.
Die Wiederherstellung und Aufrechterhaltung von Sicherheit und Stabilität in der Schwarzmeerregion ist von entscheidender Bedeutung. Daran haben wir ein gemeinsames Interesse.
Eine wirksame Abschreckung ist dabei ein wichtiger Aspekt. Deshalb haben die NATO und ihre Verbündeten ihre Position an der Südostflanke verstärkt.
Schließlich geht es auch darum, die europäische Sicherheit in der Schwarzmeerregion zu verteidigen: Seit der ersten Konferenz ist das Schwarze Meer noch europäischer geworden. Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der UKR und der MDA haben begonnen. GEO hat nun den Status eines Beitrittskandidaten.
Um es klar zu sagen: Die EU-Mitgliedstaaten können eine Verschlechterung der europäischen Sicherheit im Schwarzen Meer nicht akzeptieren. Dies gilt umso mehr, als Russland kein Interesse an einem dauerhaften Frieden zeigt.
Wir müssen sicherheitspolitische Grauzonen beseitigen und uns auf eine positive Agenda konzentrieren, bei der die wirtschaftliche Zusammenarbeit, die Sicherheit der Energieversorgung und der Schutz der Umwelt im Vordergrund stehen.
