Mitglied des Deutschen Bundestages
Dr. Tobias Lindner
Seit 2011 als GRÜNER Abgeordneter für die Südpfalz in Berlin, seit 2021 Staatsminister im Auswärtigen Amt.
Themenschwerpunkt
Staatsminister im Auswärtigen Amt
Die Umbrüche, vor denen Deutschland steht, lassen sich nicht allein national bewältigen. Mit wertebasierter Außenpolitik, die aus einem Guß agiert, erhöhen wir die Kohärenz unseres internationalen Handelns. Der Einsatz für Frieden, Freiheit, Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Nachhaltigkeit ist ein unverzichtbarer Teil einer erfolgreichen und glaubwürdigen Außenpolitik für Deutschland und Europa. Als Staatsminister im Auswärtigen Amt trage ich meinen Teil dazu bei.
Themenschwerpunkt
Deutscher Bundestag
Der Bundestag ist das Herz unserer parlamentarischen Demokratie. Hier werden die Aufgaben unseres Landes debattiert und Gesetzesvorhaben verabschiedet. Außerdem kontrollieren die 736 Abgeordneten die Regierungsarbeit. Als Abgeordneter für die Südpfalz trete ich für die Interessen und Belange der Menschen in meiner Heimat ein.
Aktuelles
„Jugend und Parlament“ – Planspiel im Bundestag
Vom 4. bis 7. Juni fand im Bundestag wieder die Veranstaltung „Jugend und Parlament“ statt. Dabei sind insgesamt 315 Jugendlichen von den Mitgliedern des Bundestages nominiert. In diesem Jahr hat Tobias Lindner den 16-Jährigen Moritz Haas aus Landau in der Pfalz nach Berlin entsandt. Während dem viertägigen Projekt schlüpfen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in die… weiterlesen
Rede – Verlängerung des KFOR Mandats
Redeprotokoll Dr. Tobias Lindner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als dieses Hohe Haus zum ersten Mal ein Mandat für KFOR erteilt hat – das war 1999 –, war ich – das ist mir vorhin erst wieder aufgefallen – 17 Jahre alt. Das ist normalerweise das Alter, in dem viele junge Menschen richtig politisch aktiv werden. Heute bin… weiterlesen
Ausblick auf die Sitzungswoche 23. KW 2016
Nach einem kurzen Wochenende mit der Klausurtagung des Kreisverbandes Germersheim am Samstag und dem Beginn der Prüfung des Bundesrechnungshofs am Sonntag tagt auch in der kommenden Woche der Bundestag in Berlin. Am Sonntag und Montag prüft der Rechnungsprüfungsausschuss den Bundesrechnungshof. Dazu reist der Ausschuss einmal im Jahr nach Bonn, um sich vor Ort ein Bild… weiterlesen
Planspiel „Jugend und Parlament“ im Bundestag
Vom 4. bis 7. Juni findet im Bundestag wieder die Veranstaltung „Jugend und Parlament“ statt. Dabei sind insgesamt 315 Jugendlichen von den Mitgliedern des Bundestages nominiert. In diesem Jahr hat Tobias Lindner den 16-Jährigen Moritz Haas aus Landau in der Pfalz nach Berlin entsandt. Während dem viertägigen Projekt schlüpfen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in die… weiterlesen
Rückblick auf die 22. Kalenderwoche 2016
Rückblick auf die Onlinemedien dieser Woche. Tobias äußert sich gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters zum anhaltenden Chaos beim Transportflugzeug A400M. Gegenüber der Tagesschau hinterfragt er die Pläne der Ministerin, mehr für Personal und mehr für Rüstung ausgeben zu wollen. 1. Juni 31. Mai 25. Mai
Immer neue Probleme beim A400M
Die Verzögerungen, die sich aus den Problemen beim A400M ergeben, erzeugen perspektivisch bei der Bundeswehr massive Engpässe im Lufttransport. Ursula von der Leyen muss sicherstellen, dass die verantwortliche Herstellerfirma Airbus die Karten auf den Tisch legt und Transparenz über den vollen Umfang der Probleme beim A400M sicherstellt. Selbstverständlich erwarte ich, dass der Hersteller die Probleme… weiterlesen
Tag des Peacekeepers 2016: Zivile Friedenskämpfer*innen
Der Beteiligung Deutschlands an internationalen Friedenseinsätzen durch die Entsendung von Soldatinnen und Soldaten, Tornados oder Schiffen geht immer eine hitzige Debatte im Plenum des Deutschen Bundestages voraus. Aber nicht nur die Bundeswehr ist bei Krisen und Kriegen im Ausland im Einsatz, auch Zivilistinnen und Zivilisten sind vor Ort, wenn es darum geht Frieden zu sichern… weiterlesen
Mietzinsfreie und verbilligte Abgabe von Bundesimmobilien
Bundes-Immobilien können verbilligt an Kommunen verkauft werden und für Flüchtlingsunterkünfte mietzinsfrei genutzt werden. Die Schaffung von sozialem Wohnungsbau in ehemaligen Bundes-Immobilien wird neuerdings auch vom Bund gefördert. Mit der Verabschiedung des Haushaltsgesetzes 2015 fördert der Bund die Unterbringung von Flüchtlingen in Immobilien der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) durch eine mietzinsfreie Überlassung der Immobilien. Die Herrichtungskosten… weiterlesen
Presserückblick auf die 21. Kalenderwoche 2016
Rückblick auf die Online Medien dieser Woche. Unter anderem Tobias äußert sich gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zu den Plänen der Verteidigungsministerin mehr Geld für Rüstungsprojekte auszugeben. Die anhaltenden Probleme beim Transportflugzeug A400M sind auch in dieser Woche ein Thema. 22. Mai 21. Mai 17. Mai
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