Mitglied des Deutschen Bundestages

Dr. Tobias Lindner

Seit 2011 als GRÜNER Abgeordneter für die Südpfalz in Berlin, derzeit als Sprecher für Sicherheitspolitik, Obmann im Verteidigungsausschuss, Mitglied im Haushaltsausschuss stellvertretender Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, Vorsitzender der GRÜNEN Landesgruppe Rheinland-Pfalz.

Themenschwerpunkt

Friedens- und Sicherheitspolitik

GRÜNE Außen- und Sicherheitspolitik ist aktive Friedenspolitik, die sich mit den Konfliktursachen auseinandersetzt und präventiv und frühzeitig handelt. Risiken für Stabilität und Frieden in der Welt ergeben sich aus den Folgen der unfairen Ressourcenverteilung. Frühzeitige Krisenprävention ist sicherheitspolitisch effizienter, erfolgreicher und politisch konsensfähiger als der Einsatz von Militär.

Themenschwerpunkt

Haushalt

GRÜNE Haushaltspolitik macht es sich zur Aufgabe alle Finanzbereiche zukunftsorientiert und nachhaltig zu gestalten. Wir legen besonderen Wert auf eine gerechte finanzielle Verteilung innerhalb der einzelnen Ressorts und stehen für die Umwelt und unsere Bürgerinnen und Bürger besonders ein. Mit unseren Anträgen im Haushaltsausschuss möchten wir unseren Beitrag für ein finanziell gesundes Deutschland leisten.

Aktuelles

Kreisvorständetreffen im GRÜNEN Wahlkreisbüro Südpfalz

Am Dienstag, den 18. Juni 2013, fand im Landauer Wahlkreisbüro das Kreisvorständetreffen der südpfälzer GRÜNEN statt. Trotz der hochsommerlichen Temperaturen waren aus jedem Kreisverband Vorstandsmitglieder vor Ort. Das zentrale Thema des Abends war der Bundestagswahlkampf 2013. Die GRÜNEN Vorstände aus Landau, Germersheim/Wörth und der Südlichen Weinstraße stellten ihre Veranstaltungsideen und Planungen vor. Zu vielen verschiedenen… weiterlesen

Rheinland-pfälzische Fraktionsklausur in Berlin

Vom 12. bis 14. Juni war die rheinland-pfälzische Landtagsfraktion auf Klausur in Berlin. Die Fahrt stand ganz im Zeichen der Flut. Die Probleme und Sorgen, die sie uns mit der Anreise bescherte, waren noch das Wenigste. Die Flut kann sich auch massiv auf die Gestaltung des Doppelhaushaltes auswirken. Das zweite Thema war das GRÜNE Jahrhundertprojekt:… weiterlesen

LAG Europa trifft sich im Wahlkreisbüro Südpfalz

Am Samstag, den 15. Juni, traf sich die LAG Europa im GRÜNEN Wahlkreisbüro in Landau. Mehr als zwanzig Interessierte waren der Einladung von Tobias gefolgt. Diskutiert wurde zunächst der europapolitische Antrag für den nächsten kleinen Parteitag. Das nächste Thema waren die Europäischen Bürgerinitiativen „Fraternité“ und „Let me vote“, die ausführlich vorgestellt und debatiert wurden. Tobias… weiterlesen

Tobias‘ Antrag zu Betreibergesellschaften der Bundeswehr erfolgreich

Tobias hat anlässlich eine Berichts zum IT Projekt „Herkules“ der Bundeswehr einen Antrag in den Haushaltsausschuss eingebracht, der erstmals zum August und ab dann jährlich einen Bericht zu den Betreibergesellschaften, also den öffentlich privaten Partnerschaften (ÖPP), der Bundeswehr fordert. Damit soll der Haushaltsausschuss endlich regelmäßig über den Stand aller ÖPP Modelle und vor allem rechtzeitig… weiterlesen

Antrag zum Eurohawk im Haushaltsausschuss

Zur Beratung des Eurohawk im Haushaltsausschuss hat Tobias einen Antrag eingebracht. Er zieht direkte Schlüsse aus dem Eurohawk Desaster und zielt darauf ab, Transparenz und Kontrolle bei Beschaffungen zu erhöhen. Mehr Transparenz soll durch einen regelmäßigen Bericht und die Information des Ausschusses über jedwede Änderungsverträge erreicht und die Kontrolle durch den Bundesrechnungshof durch einen uneingeschränkten… weiterlesen

Gemeinsames GRÜNES Sommerfest in der Südpfalz

Auf dem GRÜNEN Sommerfest im Weingut Susanne und Klaus Rummel im südpfälzischen Winzerort Nußdorf kamen am 8. Juni 2013 rund 80 Personen zusammen. Die Kreisverbände Germersheim, Landau und Südliche Weinstraße nutzen diese Gelegenheit auch für den bundesweiten Mitgliederentscheid über GRÜNE Schlüsselprojekte. Ganz nach dem Motto: „Hier bist Du entscheidend!“ wurde in schönem Ambiente, bei endlich… weiterlesen

Mitgliederentscheid: Südpfälzer GRÜNE setzen Schwerpunkte bei Energie, Mindestlohn und Europa

Beim Mitgliederentscheid am 8. Juni 2013, den alle Kreisverbände von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an diesem Wochenende durchführten, entschieden erstmals vor einer Bundestagswahl die Mitglieder einer Partei, welche Projekte im Fall einer  Regierungsbeteiligung als Erstes angepackt werden sollen. Am 8. Juni 2013 lautete das Motto: „Hier bist Du entscheidend!“ Die Kreisverbände Germersheim, Landau und Südliche Weinstraße nutzten… weiterlesen

Besuch in der Dokumentationsstätte Regierungsbunker

Am Samstag, den 1. Juni 2013, besuchte Tobias die Dokumentationsstätte Regierungsbunker bei Ahrweiler. In seiner Eigenschaft als Mitglied im Verwaltungsrat der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), die den ehemaligen Regierungsbunker verwaltet, hatte er sowohl für den Heimatverein Alt-Ahrweiler als auch den Verein Frankensiedlung Nithrindorp gute Nachrichten.  Der Heimatverein kann als Betreiber der Dokumentationsstätte endlich seine dringend… weiterlesen

De Maizière wusste mehr als er sagt

Zitat Dr. Lindner: „Die Darstellungen von de Maizière und seinem Ministerium widersprechen sich eklatant. Zwischen März 2012 und Mai 2013 muss etwas passiert sein. Er kann sich nicht dahinter verschanzen, dass er keine schriftliche Vorlage bekommen hat. Auch mündlichen Hinweisen muss er konsequent nachgehen. Da reicht es nicht, wenn er mündliche Hinweise, wie er es… weiterlesen

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