Mitglied des Deutschen Bundestages

Dr. Tobias Lindner

Seit 2011 als GRÜNER Abgeordneter für die Südpfalz in Berlin, seit 2021 Staatsminister im Auswärtigen Amt.

Themenschwerpunkt

Staatsminister im Auswärtigen Amt

Die Umbrüche, vor denen Deutschland steht, lassen sich nicht allein national bewältigen. Mit wertebasierter Außenpolitik, die aus einem Guß agiert, erhöhen wir die Kohärenz unseres internationalen Handelns. Der Einsatz für Frieden, Freiheit, Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Nachhaltigkeit ist ein unverzichtbarer Teil einer erfolgreichen und glaubwürdigen Außenpolitik für Deutschland und Europa. Als Staatsminister im Auswärtigen Amt trage ich meinen Teil dazu bei.

Themenschwerpunkt

Deutscher Bundestag

Der Bundestag ist das Herz unserer parlamentarischen Demokratie. Hier werden die Aufgaben unseres Landes debattiert und Gesetzesvorhaben verabschiedet. Außerdem kontrollieren die 736 Abgeordneten die Regierungsarbeit. Als Abgeordneter für die Südpfalz trete ich für die Interessen und Belange der Menschen in meiner Heimat ein.

Aktuelles

Tobias Lindner Aktuelles

Reisebericht: Republik Moldau

Ich bin diese Woche in die Republik Moldau gereist, einem EU Beitrittskandidaten und Land, das einen mutigen Reformkurs fährt.  Meine erste Gesprächspartnerin: Cristina Gherasimov, Deputy Prime Minister for European Integration of Moldova seit 2024. Auch wenn noch viel Arbeit vor uns steht, eines ist klar: Moldaus Zukunft liegt in der EU. Moldau hat bereits beträchtliche… weiterlesen

Vor meiner Reise in die Republik Moldau

Ich führe am 5. und 6. März in Moldau Gespräche mit der moldauischen Regierung, Think Tanks und Partnern vor Ort sowie mit der Partnerschaftsmission der EU in der Republik Moldau („EUPM Moldova“). In der letzten Woche ist der Transnistrien-Konflikt erneut in den Vordergrund getreten. Ein kurzfristig einberufener sogenannter „Sonderkongress“ in Tiraspol hatte Moskau um Schutzmaßnahmen für die… weiterlesen

Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz

Der Bedarf an Fach- und Arbeitskräften ist enorm und betrifft nahezu alle Branchen in unserer Region. Dieser Mangel an Arbeitskräften ist ein echtes Standortrisiko für Rheinland-Pfalz. Unsere Wirtschaft und der gesellschaftliche Wandel leiden darunter, dass schlichtweg Personal fehlt, um Solaranlagen zu installieren, unsere Kinder zu unterrichten oder den steigenden Bedarf in der Pflege zu decken…. weiterlesen

Reisebericht: Indien

Beim Raisina-Dialog in Neu-Delhi, einer der weltweit wichtigsten sicherheitspolitischen Konferenzen, sprach ich mit vielen unserer Partner darüber, wie Deutschland und Europa dazu beitragen können, dass Frieden und Sicherheit im Indo-Pazifik gewahrt bleiben und Spannungen reduziert werden. Die europäische Sicherheit ist mit der Sicherheit im indo-pazifischen Raum verflochten. Deutschland wird im Jahr 2024 zwei Militärschiffe und… weiterlesen

Der Raisina Dialog

Der Raisina Dialog ist ein unverzichtbares Forum für internationalen sicherheitspolitischen Austausch, bei dem gerade auch kontroverse Themen offen angesprochen werden. Die wirtschaftliche Dynamik und den Optimismus Indiens konnte ich in Delhi wirklich mit Händen greifen. Doch klar im Mittelpunkt standen der Abgleich der Sichtweisen auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und die glaubhafte Versicherung… weiterlesen

Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine

Es ist schrecklich und unfassbar, dass sich am 24. Februar 2024 der Tag des russischen Angriffs auf die gesamte Ukraine bereits zum zweiten Mal jährt. Seit zwei Jahren – und schon zuvor seit 2014 – sterben Menschen in der Ukraine, werden verletzt, traumatisiert und müssen fliehen. Vergangene Woche haben Bundeskanzler Scholz und Präsident Selenskyi in… weiterlesen

Förderaufruf Denkmalschutz Sonderprogramm XIII

Über Sonderprogramme hat die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien seit 2009 rund 500 Millionen Euro in den Denkmalschutz investiert. Mehr als 3.000 national bedeutsame Kulturdenkmäler und historische Orgeln konnten dadurch in ganz Deutschland saniert werden. In diesem Jahr legt die Kulturstaatsministerin erneut ein Denkmalschutz-Sonderprogramm mit 47,5 Millionen Euro auf. Wie bereits in den letzten Jahren… weiterlesen

Auf dem Weg nach New-Delhi für sicherheits- und wirtschaftspolitische Gespräche

Die indopazifische Region ist ein wahres globales wirtschaftliches Schwergewicht, das 60% des weltweiten Bruttoinlandsprodukts und zwei Drittel des globalen Wachstums erwirtschaftet. Dabei sind Stabilität und Wohlstand im indopazifischen Raum untrennbar mit Europa und der ganzen Welt verbunden. Aber auch regionale und lokale Konflikte haben globale Auswirkungen. Nicht nur in Form von wirtschaftlichen Krisen, sondern weit… weiterlesen

Münchener Sicherheitskonferenz 2024

Die Munich Security Conference bringt Staats- und Regierungschef:innen, Ministerinnen, Diplomat:innen, Militärs, Wirtschaftsführer:innen ebenso wie Wissenschaftler:innen oder Vertreter:innen von Nichtregierungsorganisationen und Medien zusammen. Innerhalb von zweieinhalb Tagen führte ich 22 bilaterale Gespräche von je 20 bis 30 Minuten mit Regierungsvertretern aus aller Welt – Eine Art „Diplomatisches Speeddating“. Klimapolitik ist für uns Sicherheits- und Friedenspolitik! Das… weiterlesen

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