Mitglied des Deutschen Bundestages

Dr. Tobias Lindner

Seit 2011 als GRÜNER Abgeordneter für die Südpfalz in Berlin, derzeit als Sprecher für Sicherheitspolitik, Obmann im Verteidigungsausschuss, Mitglied im Haushaltsausschuss stellvertretender Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, Vorsitzender der GRÜNEN Landesgruppe Rheinland-Pfalz.

Themenschwerpunkt

Friedens- und Sicherheitspolitik

GRÜNE Außen- und Sicherheitspolitik ist aktive Friedenspolitik, die sich mit den Konfliktursachen auseinandersetzt und präventiv und frühzeitig handelt. Risiken für Stabilität und Frieden in der Welt ergeben sich aus den Folgen der unfairen Ressourcenverteilung. Frühzeitige Krisenprävention ist sicherheitspolitisch effizienter, erfolgreicher und politisch konsensfähiger als der Einsatz von Militär.

Themenschwerpunkt

Haushalt

GRÜNE Haushaltspolitik macht es sich zur Aufgabe alle Finanzbereiche zukunftsorientiert und nachhaltig zu gestalten. Wir legen besonderen Wert auf eine gerechte finanzielle Verteilung innerhalb der einzelnen Ressorts und stehen für die Umwelt und unsere Bürgerinnen und Bürger besonders ein. Mit unseren Anträgen im Haushaltsausschuss möchten wir unseren Beitrag für ein finanziell gesundes Deutschland leisten.

Aktuelles

Eckwerte reichen für von der Leyen nicht, um Versprechen zu erfüllen

Ursula von der Leyen konnte ihre Kolleginnen und Kollegen in der Bundesregierung nicht von der Notwendigkeit höherer Verteidigungsausgaben überzeugen. Besonders fällt auf, dass sogar Kanzlerin Merkel sie nicht dabei unterstützt hat, den Verteidigungsetat auf 1,5% in 2024 zuzubewegen. Mittelfristig, also in den Jahren 2020 bis 2023, erhält die Bundeswehr 3,28 Milliarden Euro mehr. Das reicht… weiterlesen

Presserückblick auf die 12. KW

Rückblick auf die online Medien dieser Woche. Das Handelsblatt berichtet über die ersten Auswirkungen des Untersuchungsausschusses in der Berateraffäre im Verteidigungsministerium auf die Beratungsunternehmen. Das Segelschulschiff Gorch Fock ist ebenfalls wieder ein Thema. Hier kritisiert Tobias, dass die Sanierung nun fortgesetzt wird, ohne dass die Alternativen seriös geprüft worden sind. Gegenüber der Welt äußert sich… weiterlesen

Rede – Sportereignis Invictus Games

Tobias sprach im Plenum zum Antrag der Koalition „Invictus Games – Das Sportereignis der versehrten Soldatinnen und Soldaten als ein Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung nach Deutschland holen“. Dr. Tobias Lindner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe im Mai 2016 mit dem damaligen Parlamentarischen Staatssekretär… weiterlesen

Ausblick auf die Sitzungswoche 12. KW 2019

HIn der kommenden Woche steht die nächste Sitzungswoche des Bundestages an. Mit der Bürobesprechung beginnt der Montag. Im Berichterstattergespräch zum Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung werden die Vorlagen, die am Mittwoche im Haushaltsausschuss debattiert werden vorbesprochen. Im Anschluss ist tagt die Arbeitsgruppe Sicherheit, Frieden und Abrüstung der Fraktion, dabei werden die Sitzungen des Verteidigungs- und… weiterlesen

Presserückblick auf die 11. KW 2019

Rückblick auf die online Medien der vergangenen Woche. Im Verteidigungsausschuss sollte in dieser Woche der Bericht zur Einsatzbereitschaft der Bundeswehr beraten werden, über die Überraschende Einstufung des Berichts als „Geheim“ wird berichtet, ebenso über die daraus resultierende Verschiebung der Beratung um eine Woche. In der Neuen Zürcher Zeitung berichtet Tobias über die Lobbyarbeit während der… weiterlesen

Tobias als Gastdozent bei der Landau Peace Lecture

Am Donnerstag, den 7. März 2019, war Tobias Gast bei der Landau Peace Lecture der Friedensakademie Rheinland-Pfalz. Dort hielt er einen Vortrag zum Thema „Friedenspolitik in unfriedlichen Zeiten“. Nachdem er zunächst einen Überblick über die aktuelle sicherheitspolitische Weltlage gab und dabei vor allem auf die Probleme einging, machte er anschließend Vorschläge, wie mit diesen Problemen… weiterlesen

Union will einen deutsch-französischen Flugzeugträger

Zur Debatte über den Bau eines deutsch-französischen Flugzeugträgers: Die Union schaffte es unter den Verteidigungsministern Jung, Guttenberg, de Maizière und auch unter Ministerin von der Leyen nicht einmal das zu kaufen, was die Bundeswehr wirklich braucht. Jetzt will Annegret Kramp-Karrenbauer Milliarden in einen Flugzeugträger investieren, der in keiner ernsthaften Debatte über die Deutsche Verteidigungspolitik oder… weiterlesen

Tobias lädt zum Planspiel „Jugend und Parlament“ in den Bundestag ein

Tobias hat in diesem Jahr wieder die Möglichkeit, einen jungen Menschen im Alter zwischen 17 und 20 Jahren zum Planspiel „Jugend und Parlament“ in den Deutschen Bundestag einzuladen. Vom 1. bis 4. Juni 2019 lernen dort 355 Jugendliche in einer Simulation die Arbeitsweise des Deutschen Bundestages kennen und erhalten durch selbstständiges Handeln lebendige Einblicke in… weiterlesen

Tobias zu Besuch bei der Heeresinstandsetzungslogistik

Am Mittwoch, den 6. März, besuchte Tobias die Heeresinstandsetzungslogistik (HIL) in St. Wendel auf Einladung des Betriebsrates. Hintergrund des Besuchs waren auch dubiose Vorgänge um Beratungsleistungen im Zusammenhang mit der geplanten Privatisierung der HIL-Werke, die weiter aufgeklärt müssen. Allein schon aus sicherheitspolitischen Gründen ist für uns GRÜNE klar, dass es keine Privatisierung der HIL-Werke geben darf…. weiterlesen

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