Tobias hakt nach: Humboldt Forum eröffnet erst 2020

Tobias hat beim Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat nachgefragt, welche finanziellen Auswirkung sich aus den baulichen Verzögerungen und der damit einhergehenden späteren Eröffnung des Humboldt Forums in Berlin ergibt. Hier geht es zur Antwort des Bundesinnenministeriums.  

Tobias hakt nach: Gesamtemissionen der Bundeswehr-Infrastruktur

Zu welchen Ergebnissen kamen die Erhebungen der Gesamtemissionen von NOx, SOx und Feinstaub aus dem Strom- und Wärmeenergieverbrauch der gesamten Bundeswehr-Infrastruktur im Inland sowie der Gesamtemissionen an CO2 aus Dientsreisen (Flügen) des Jahres 2018 (vgl. Antwort auf SF 3/214 vom 26.03.2018) und entsteht daraus Handlungsbedarf? Bereits im März 2018 hatte Tobias beim Bundesverteidigungsministerium nachgehakt und… weiterlesen

Tobias hakt nach: Betreuung minderjähriger SoldatInnen in der Bundeswehr

Tobias hat die Bundesregierung gefragt, welche Maßnahmen die Bundeswehr bei der Betreuung minderjähriger Soldatinnen und Soldaten ergreift. Mit einem Antrag hat sich Tobias für ein Ende der Rekrutierung Minderjähriger in die Bundeswehr eingesetz. Hier geht es zum Antrag. Der Antrag wurde am 18. Februar im Plenum debattiert, hier geht es zur Rede von Tobias.

Tobias hakt nach: Kleine Anfrage zur Flugbereitschaft

Die Flugbereitschaft der Bundeswehr ist schwerpunktmäßig am Flughafen Köln/ Bonn stationiert. Etwaige Umzugsüberlegungen wurden durch das Chaos am geplanten neuen Flughafen BER durcheinander geworfen. Mit der Fertigstellung eines neuen Interims-Regierungsterminal wurde diesbezüglich immerhin ein Schritt genommen. Aktuell sorgen der Abbruch des Fluges von Bundeskanzlerin Merkel nach Buenos Aires und die daraus resultierende verspätete Ankunft beim… weiterlesen

Sondersitzung Verteidigungsausschuss – Berateraffäre

Am Mittwoch, den 12. Dezember, findet die zweite von uns und FDP und Linken beantragte Sondersitzung des Verteidigungsausschuss zur Berateraffäre im Verteidigungsministerium statt. Nachdem wir im Vorfeld der letzten Sondersitzung Fragen an das Ministerium übermittelt hatten, haben wir nun gemeinsam mit den beiden anderen Fraktionen unter anderem die ehemalige Staatssekretärin Dr. Suder zur Sitzung eingeladen…. weiterlesen

Fragen für die Verteidigungsausschuss Sondersitzung zur Berateraffäre

In der vergangen Woche hat Tobias gemeinsam mit den Fraktionen der FDP und Die Linke zwei Sondersitzungen des Verteidigungsausschusses beantragt, die erste ist für Donnerstag, den 22. November, um 18:00 Uhr terminiert. Im ZDF heute-journal hat Tobias die Fragen bereits gefaxt, hier gibt es das Fax zum Nachlesen. Diese Fragen müssen am Donnerstag beantwortet werden:… weiterlesen

Antrag auf Sondersitzung des Verteidigungsausschusses

Nachdem in der vergangenen Woche an vier Tagen intensiv über den Einsatz von externer Beratungs- und Unterstützungsleistung diskutiert wurde, haben die Fraktionen der FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen gemeinsam zwei Sondersitzungen des Verteidigungsausschusses beantragt. Hier geht es zum Antrag Sondersitzung 

Tobias hakt nach: Maßnahmen zur Umsetzung des Traditionserlass der Bundeswehr

Tobias hat beim Bundesministerium der Verteidigung nachgehakt, was die einzelnen Organisationsbereiche der Bundeswehr seit der Zeichnung des Traditionserlasses durch die Ministerin am 28. März zur flächendeckenden Umsetzung unternommen haben. 180920_Antwort_Schriftliche Frage_Umsetzung Traditionserlass

Tobias hakt nach: Finanzierung des Masterplans Migration

Tobias hat beim Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat nachgefragt, in welcher Höhe Mittel zur Verfügung gestellt wurden zur Erstellung des Masterplans Migration. Hier findet ihr die Antwort des Bundesinnenministeriums.

Tobias hakt nach: Umsetzung der Konzeption Zivile Verteidigung

Tobias hat beim Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat nachgefragt, wie es um den Stand der Umsetzung der am 24.08.2016 im Kabinett verabschiedeten Konzeption Zivile Verteidigung steht. Die Antwort auf die Berichtsbitte findest du hier.