Tobias hakt nach – Militärische Übungsflüge in Deutschland 2020

Die Belastung des Saarlands und der Westpfalz durch Fluglärm ist nach wie vor überdurchschnittlich hoch. Der deutliche Anstieg der Lärmbeschwerden zeigt, dass die Bundeswehr hier mehr tun muss. Die Bundeswehr muss transparent über ihr Fluggeschehen informieren und das Mögliche unternehmen, um die Belastung für Bürgerinnen und Bürger und die Umwelt zu minimieren. Die Westpfalz ist… weiterlesen

Haushaltsantrag: Vergabe Projekt „System Sturmgewehr Bundeswehr“ aufheben

In einer Sondersitzung des Verteidigungsausschuss am Freitag, den 30. Oktober, haben ich über eineinhalb Stunden hinweg mit der Ministerin in vertraulicher Sitzung versucht, Licht in das Dunkel des Vergabeverfahrens zur G36 Nachfolge zu bringen. Die Anzahl möglicher rechtlicher Risiken ist immens. Ich habe große Zweifel, ob die rechtliche Einschätzung des Verteidigungsministerium wirklich einer gerichtlichen Überprüfung… weiterlesen

Klimaschutz und Nach­haltigkeit als gemein­same Aufgabe

Der Bundestag hat sich am Donnerstag, 17. September 2020, im Rahmen einer breiten Debatte anlässlich des Klimaschutzberichts 2019 der Bundesregierung (19/22180) mit insgesamt 22 Anträgen zum Schutz von Klima, Umwelt und natürlicher Lebensgrundlagen befasst. Wie in dem 2019 eingeführten Bundes-Klimaschutzgesetz beschlossen, führt der Bundestag eine jährliche Plenarwoche „Nachhaltigkeit und Klima“ durch, um die Kontrollaufgabe des… weiterlesen

Tobias hakt nach – Handgeld für Bataillonskommandeure der Bundeswehr

Der Beschaffungsprozess der Bundeswehr ist in vielen Bereichen zu langwierig, bürokratisch und kostspielig. Insbesondere bei kleineren Beschaffungen und Instandhaltungsmaßnahmen dauert es manchmal Monate, bis handelsübliche Gegenstände bei der Truppe ankommen. Die Stärkung der Verantwortung der Kommandeure und Dienststellenleiter in diesem Bereich ist richtig, dabei ist die Balance zwischen Nachvollziehbarkeit der Ausgaben und gleichzeitigem bürokratischen Mehraufwand… weiterlesen

Tobias hakt nach: Kleine Anfrage – Militärische Übungsflüge in Deutschland 2019

Über Rheinland-Pfalz und dem Saarland wird seit Jahren ein wesentlicher Teil des militärischen Übungsflugbetriebs in Deutschland konzentriert. Das hohe Flugaufkommen und die damit verbundene dauerhafte Lärmbelastung führt bei der betroffenen Bevölkerung nicht nur zu Einbußen in der Lebensqualität, sondern auch zu vielfältigen gesundheitlichen Belastungen. Daher habe ich mit einer kleinen Anfrage bei der Bundesregierung nachgehakt…. weiterlesen

Tobias hakt nach: Diensthandys Bundeswehr

Tobias hat beim Bundesministerium der Verteidigung nachgefragt, welche Kosten rund um die Anschaffung und den Betrieb von Diensthandys bei der Bundeswehr angefallen sind. hier geht es zur Antwort

Tobias hakt nach: Humboldt Forum eröffnet erst 2020

Tobias hat beim Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat nachgefragt, welche finanziellen Auswirkung sich aus den baulichen Verzögerungen und der damit einhergehenden späteren Eröffnung des Humboldt Forums in Berlin ergibt. Hier geht es zur Antwort des Bundesinnenministeriums.  

Tobias hakt nach: Gesamtemissionen der Bundeswehr-Infrastruktur

Zu welchen Ergebnissen kamen die Erhebungen der Gesamtemissionen von NOx, SOx und Feinstaub aus dem Strom- und Wärmeenergieverbrauch der gesamten Bundeswehr-Infrastruktur im Inland sowie der Gesamtemissionen an CO2 aus Dientsreisen (Flügen) des Jahres 2018 (vgl. Antwort auf SF 3/214 vom 26.03.2018) und entsteht daraus Handlungsbedarf? Bereits im März 2018 hatte Tobias beim Bundesverteidigungsministerium nachgehakt und… weiterlesen

Tobias hakt nach: Betreuung minderjähriger SoldatInnen in der Bundeswehr

Tobias hat die Bundesregierung gefragt, welche Maßnahmen die Bundeswehr bei der Betreuung minderjähriger Soldatinnen und Soldaten ergreift. Mit einem Antrag hat sich Tobias für ein Ende der Rekrutierung Minderjähriger in die Bundeswehr eingesetz. Hier geht es zum Antrag. Der Antrag wurde am 18. Februar im Plenum debattiert, hier geht es zur Rede von Tobias.

Tobias hakt nach: Kleine Anfrage zur Flugbereitschaft

Die Flugbereitschaft der Bundeswehr ist schwerpunktmäßig am Flughafen Köln/ Bonn stationiert. Etwaige Umzugsüberlegungen wurden durch das Chaos am geplanten neuen Flughafen BER durcheinander geworfen. Mit der Fertigstellung eines neuen Interims-Regierungsterminal wurde diesbezüglich immerhin ein Schritt genommen. Aktuell sorgen der Abbruch des Fluges von Bundeskanzlerin Merkel nach Buenos Aires und die daraus resultierende verspätete Ankunft beim… weiterlesen