Parlamentarische Initiative
24. Juni 2013
Bergrecht bricht Grundrecht
m Freitag, den 21. Juni 2013, kamen Tobias und der GRÜNE Landtagsabgeordnete Andreas Hartenfels (MdL) nach Wellen. Sie sprachen im Gasthaus Weber gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern über die Probleme des bestehenden Bergrechtes anhand von Beispielen aus dem Kreis Trier-Saarburg.
Das geltende Bergrecht ist aus umwelt-, klima- und energiepolitischer Sicht unzeitgemäß und benötigt dringend einer grundlegenden Novellierung. Bürgerbeteiligung, Transparenz oder Rechtsschutz sind derzeit im Bergrecht nur unzureichend geregelt. Tobias und Andreas Hartenfels setzen sich auf Bundes- und Landesebene für eine Reform des derzeitigen Bergrechts ein. Die GRÜNE Bundestagsfraktion hat mit dem Antrag einen Vorschlag für ein zeitgemäßes Bergrecht vorgelegt.
Letzte Woche reiste ich in meinen Wahlkreis und hatte die Gelegenheit mich mit verschiedenen Akteuren vor Ort auszutauschen. Vielen Dank für die spannenden Einblicke und interessanten Gespräche. Unternehmensbesuche im Zeichen der Energiewende Mit Dr. Thomas Waßmuth, dem Vorstand von EnergieSüdwest, tauschte ich mich über den Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur in Landau aus. Des Weiteren sprachen wir… weiterlesen
Mitteilung
19. Januar 2023
Am vergangenen Sonntag fand in der Stadthalle Kandel der diesjährige Neujahrsempfang der Südpfälzer GRÜNEN, zu dem Tobias gemeinsam mit den drei Kreisverbänden seines Wahlkreises und Lea Heidbreder eingeladen hatte, statt. Nach der Begrüßung durch den Vorstandssprecher des Kreisverbandes Germersheim, Pascal Endres, ging Tobias in seiner Rede auf die Situation in der Ukraine und deren konkreten… weiterlesen
Mitteilung
21. Dezember 2022
Einmal im Jahr veröffentlichen wir als Landesgruppe Rheinland-Pfalz unseren Tätigkeitsbericht. In diesem informieren wir über unsere Arbeit im vergangenen Jahr. Vor etwas über einem Jahr hat die Ampel ihre Arbeit aufgenommen und wir Grüne somit auch im Bund Regierungsverantwortung übernommen. Auch wenn das Jahr von vielen Krisen geprägt war, konnten wir als Grüne Erfolge erzielen… weiterlesen
