KMV zum Thema „Bergrecht bricht Grundrecht“

Am Donnerstag, den 20. Juni, trafen sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Germersheim im Gasthaus zur Pfalz in Neupotz zu ihrer Kreismitgliederversammlung. Thema des Abends war: „Bergrecht bricht Grundrecht“

Das geltende Bergrecht ist aus umwelt-, klima- und energiepolitischer Sicht unzeitgemäß und benötigt dringend einer grundlegenden Novellierung. Bürgerbeteiligung, Transparenz oder Rechtsschutz sind derzeit im Bergrecht nur unzureichend geregelt.

Die Mitglieder diskutierten mit Tobias über die Probleme des bestehenden Bergrechtes anhand von Beispielen aus dem Kreis Germersheim wie etwa dem Kiesabbau.

Tobias informierte über GRÜNE Konzepte für ein zeitgemäßes Bergrecht. Die GRÜNE Bundestagsfraktion hat hierzu den Antrag „Ein neues Bergrecht für das 21. Jahrhundert“vorgelegt.