Parlamentarische Initiative
12. Dezember 2013
Militärtransporter A400M erneut verzögert
„Auf meine Anfrage hin hat das Verteidigungsministerium mitgeteilt, dass sich die Auslieferung des A400M erneut verzögert. Airbus kann den Transportflieger im November 2014 nicht im zugesagten Zustand ausliefern. Vielmehr steht die entsprechende Ausstattung erst Mitte 2015 zur Verfügung. Bis dahin soll ein Flugzeug mit nicht näher genannten Minderleistungen zur Verfügung gestellt werden. Deutschland darf sich nicht erneut von Airbus über den Tisch ziehen lassen. Operationelle Lücken, die sich aus einem Flugzeug mit Minderleistung ergeben, dürfen nicht einfach so in Kauf genommen werden. Wenn der Hersteller den Lieferplan erneut nicht einhält, muss die Bundesregierung auf die Erfüllung der Verträge und eine angemessen Kompensation drängen. Weitere Kostensteigerungen und Verzögerungen sind keine Option.
Dieses Rüstungsprojekt ist schon lange mit Problemen behaftet. 2010 hatten die Partnernationen einer Neujustierung des Projekts zugestimmt. Schwarz-Gelb hatte damals Mehrkosten für Deutschland, eine fragwürdige Reexportkomponente sowie die Übernahme von Risiken von an den Exporterfolg gekoppelter Darlehen übernommen.“
131209_Antwort_Schriftliche_Frage_Termingerechte_Auslieferung_A400M
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