Zur Antwort des Verteidigungsministeriums auf die schriftliche Frage zum Abschluss der Prüfung des Euro Hawk-Aufklärungssystems erklärt Dr. Tobias Lindner, Mitglied im Haushaltsausschuss und Berichterstatter für den Verteidigungshaushalt:
Das Verteidigungsministerium hat im Euro Hawk-Untersuchungsausschuss stets erklärt, dass die Ausgaben für den Euro Hawk nicht gänzlich verloren wären, weil das Aufklärungssystem ISIS funktioniere und dies bis Ende September geprüft und nachgewiesen würde. Auf unsere schriftliche Frage hin verweist die Bundeswehr nun darauf, dass die Tests zwar abgeschlossen seien, die Prüfung der dazugehörigen Akten jedoch andauere. Deshalb sei eine Aussage über die Funktionsfähigkeit des Aufklärungssystems noch nicht möglich. Ob ,,wir bis zum Ende der Erprobung am 30.09. ein funktionsfähiges ISIS Modul haben,“ wie Staatssekretär Beemelmanns versicherte, steht damit völlig in den Sternen. Der Verweis auf die Notwendigkeit der Prüfung der Akten stimmt uns skeptisch. Erfolge verkündet das Ministerium normalerweise äußerst schnell. Die Bundeswehr ist gefordert, nun schnellstmöglich belastbare Ergebnisse auf den Tisch zu legen. Es muss klargestellt werden, ob die mehreren hundert Millionen Euro, die bis dato für die Aufklärungstechnik ausgegeben wurden, verloren sind oder nicht.
