Tobias hakt nach: Maßnahmen zur Umsetzung des Traditionserlass der Bundeswehr

Tobias hat beim Bundesministerium der Verteidigung nachgehakt, was die einzelnen Organisationsbereiche der Bundeswehr seit der Zeichnung des Traditionserlasses durch die Ministerin am 28. März zur flächendeckenden Umsetzung unternommen haben. 180920_Antwort_Schriftliche Frage_Umsetzung Traditionserlass

Tobias hakt nach: Finanzierung des Masterplans Migration

Tobias hat beim Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat nachgefragt, in welcher Höhe Mittel zur Verfügung gestellt wurden zur Erstellung des Masterplans Migration. Hier findet ihr die Antwort des Bundesinnenministeriums.

Tobias hakt nach: Umsetzung der Konzeption Zivile Verteidigung

Tobias hat beim Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat nachgefragt, wie es um den Stand der Umsetzung der am 24.08.2016 im Kabinett verabschiedeten Konzeption Zivile Verteidigung steht. Die Antwort auf die Berichtsbitte findest du hier.

Kleine Anfrage Gorch Fock

Die Deutsche Marine verfügt mit der Gorch Fock über ein Segelschulschiff, das ihr zur seemännischen Basisausbildung und für repräsentative Aufgaben im In- und Ausland dienen soll. Die Gorch Fock wurde 2010 grundsaniert. Dennoch ist sie seit geraumer Zeit wegen andauernder Instandsetzungsarbeiten nicht einsatzfähig. Die kontinuierlichen Kostensteigerungen im Rahmen der aktuell laufenden Sanierung der Gorch Fock… weiterlesen

Tobias hakt nach – Protokollerklärurung zum Bundeshaushalt

Mit einer schriftlichen Frage hat Tobias beim Bundesfinanzministerium nachgefragt, wie die am 2. Mai im Bundeskabinett abgegebene Protokollerklärung von Ursula von der Leyen und Gerd Müller zum Bundeshaushalt lautet. Nach Medienberichten hieß es, die Verteidigungsministerin und der Entwicklungsminister wollten den Haushaltsplänen von Finanzminister Olaf Scholz nur unter Vorbehalt zustimmen. Hier geht es zur Antwort.  

Tobias hakt nach: Verkauf von Bundesimmobilien in Mainz

Mit einer schriftlichen Frage hat Tobias beim Bundesfinanzministerium nachgefragt, wann die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) beabsichtigt eine Liegenschaft in Mainz zu verkaufen und ob der Stadt dabei ein Erstzugriffsrecht angeboten werden soll. 180419_Antwort_Schriftliche_Frage_BImA-Mainz

Tobias hakt nach: Kosten für Segelschulschiff Gorch Fock

Mit einer schriftlichen Frage hat sich Tobias beim Bundesministerium der Verteidigung nach den Wartungs-, Reparatur- und Modernisierungskosten für das Segelschulschiff Gorch Fock erkundigt. 180213_Antwort_Schriftlich_Frage_Gorch_Fock Schon als es hieß, dass die Instandsetzung der Gorch Fock 75 Millionen Euro kosten werde, hatte ich erheblich Bedenken, ob dies wirklich der wirtschaftlichste Weg ist. Eine weitere Kostensteigerung im zweistelligen… weiterlesen

Tobias hakt nach: Zwischenfälle bei Bundeswehr Grundausbildung

Tobias hat dem Bundesministerium der Verteidigung Fragen zum Zusammenbruch von SoldatInnen als Folge der Ausbildung im Ausbildungszentrum in Pfullendorf Anfang Januar 2018 gestellt. 180314_Bericht_zu_den_Zwischenfaellen_waehrend_der_Grundausbildung_in_Munster_und_Pfullendorf

Antrag: Keine Rekrutierung Minderjähriger in die Bundeswehr

Am Freitag wird im Plenum ein Antrag der Fraktion Die Linke zur Rekrutierung Minderjähriger für die Bundeswehr debattiert. Für die GRÜNE Bundestagsfraktion hat Tobias federführend einen eigenen Antrag eingebracht. Dabei wird die Bundesregierung aufgefordert künftig auf die Rekrutierung Minderjähriger für den Dienst bei der Bundeswehr zu verzichten. Gleichzeitig soll bis zum Inkrafttreten einer gesetzlichen Regelung… weiterlesen

Tobias hakt nach: Nachfolge Tornado

Das Verteidigungsministerium hatte kürzlich in der Antwort auf ein schriftliche Frage (Frage 70, Bundestags Drucksache 19/280) mitgeteilt, dass es in der Frage der Nachfolge des Tornados den Eurofighter im Vergleich zu den amerikanischen Alternativen prioritär betrachte. In einer weiteren Frage habe ich daher klären wollen, was die prioritäre Betrachtung bedeuten soll und wie das mit… weiterlesen