Parlamentarische Initiative
28. Februar 2019
Tobias hakt nach: Betreuung minderjähriger SoldatInnen in der Bundeswehr
Tobias hat die Bundesregierung gefragt, welche Maßnahmen die Bundeswehr bei der Betreuung minderjähriger Soldatinnen und Soldaten ergreift.
Mit einem Antrag hat sich Tobias für ein Ende der Rekrutierung Minderjähriger in die Bundeswehr eingesetz. Hier geht es zum Antrag.
Der Antrag wurde am 18. Februar im Plenum debattiert, hier geht es zur Rede von Tobias.
Zur Herausgabe und Test der Schwimmfähigkeit der Gorch Fock erklärt Tobias: „Dass die Herausgabe des Schiffsrumpfes, der gerade so schwimmen kann, als Erfolg im Ministerium gefeiert wird, macht das ganze Ausmaß des Desasters um die Goch Fock deutlich. Auch wenn die größtmögliche Blamage damit abgewendet wurde, ist das Handeln der Hausleitung völlig unverantwortlich. Vor dem… weiterlesen
Am Dienstag, den 18. Juni 2019, besuchten Tobias und sein Fraktionskollege Dr. Danyal Bayaz das ABC-Abwehrbataillon und das Feldjägerdienstkommando in Bruchsal. Dort konnten sie sich unter Führung des Kommandeurs des ABC-Abwehrkommandos der Bundeswehr einen Überblick über die Arbeit der Soldatinnen und Soldaten des Standorts machen. „Die Bundeswehr hat die Zeichen der Zeit erkannt und arbeitet… weiterlesen
Am Mittwoch, den 19. Juni 2019, hat das Bundeskabinett dien Rüstungsexportbericht beschlossen. Die im Vergleich zu 2017 gesunkenen Rüstungsexportzahlen dürfen nicht davon ablenken, dass die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung restriktiver und konsequenter werden muss. Nach wie vor geht ein großer Teil der Exporte in Drittstaaten. Dass unter den zwanzig größten Empfängern auch Staaten wie Saudi Arabien… weiterlesen
