Parlamentarische Initiative
28. Februar 2019
Tobias hakt nach: Betreuung minderjähriger SoldatInnen in der Bundeswehr
Tobias hat die Bundesregierung gefragt, welche Maßnahmen die Bundeswehr bei der Betreuung minderjähriger Soldatinnen und Soldaten ergreift.
Mit einem Antrag hat sich Tobias für ein Ende der Rekrutierung Minderjähriger in die Bundeswehr eingesetz. Hier geht es zum Antrag.
Der Antrag wurde am 18. Februar im Plenum debattiert, hier geht es zur Rede von Tobias.
Parlamentarische Initiative
12. Mai 2021
Die Belastung des Saarlands und der Westpfalz durch Fluglärm ist nach wie vor überdurchschnittlich hoch. Der deutliche Anstieg der Lärmbeschwerden zeigt, dass die Bundeswehr hier mehr tun muss. Die Bundeswehr muss transparent über ihr Fluggeschehen informieren und das Mögliche unternehmen, um die Belastung für Bürgerinnen und Bürger und die Umwelt zu minimieren. Die Westpfalz ist… weiterlesen
Tobias sprach im Plenum über die rechtlichen Grundlagen von Auslandseinsätzen. Bereits 2019 hatten wir einen Gesetzentwurf vorgelegt, damit das Bundesverfassungsgericht die Rechtmäßigkeit von Auslandseinsätzen überprüfen kann. Hier geht es zum GRÜNEN Gesetzentwurf:
Zur heutigen Anhörung über ein Gesetz zur Rehabilitierung dienstrechtlich benachteiligter homosexueller Soldaten erklären Dr. Tobias Lindner, Sprecher für Sicherheitspolitik und Sven Lehmann, Sprecher für Queerpolitik: „Die Rehabilitierung der homosexuellen Soldaten ist von großer Bedeutung. Die Jahrzehnte andauernde Diskriminierungspraxis ist ein dunkler Fleck in der Geschichte der Bundeswehr, sie hat nicht nur Karrieren von homosexuellen Menschen… weiterlesen
