Tobias hakt nach: Gefahrstofflager Lingenfeld/Germersheim

Tobias hat im Zusammenhang mit der Debatte um eine geplante Erweiterung des Gefahrstofflagers Lingenfeld/Germersheim dem Bundesministerium der Verteidigung zwei Fragen gestellt:

  1. Welche Besuche, Kontrollen bzw. Überprüfungen seitens des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) im US Army Depot Germersheim gab es seit 2012, und zu welchen Ergebnissen bzw. Konsequenzen haben diese insbesondere bei der Lagerung und dem Umgang mit Gefahrgütern geführt?
  2. Welche Gesprächsthemen und –ergebnisse waren Gegenstand der Treffens der Bundesministerin der Verteidigung und der Präsidentin des  Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) mit Vertreterinnen und Vertretern der „Bürgerinitiative gegen die Erweiterung des Gefahrstofflagers Lingenfeld/Germersheim“ am 14.8.2017 in Germersheim, und welche Auswirkungen hat die Ankündigung, man habe „die Gefahrstofflagererweiterung zur Präsidentinnensache gemacht“ (Vgl. „Die Rheinpfalz“, Regionalausgabe „Germersheimer Rundschau“ vom 16.8.2017) auf das bei der Kreisverwaltung Germersheim anhängige Genehmigungsverfahren?

Antwort: 170823_Antwort_Schriftliche Fragen_Depot Germersheim

Dazu Tobias:

„Es ist gut, dass das Verteidigungsministerium fristgerecht meine Fragen beantwortet. Überhaupt nicht zufriedenstellend ist jedoch die Tatsache, dass anscheinend nur alle vier Jahre formelle Prüfungen des Lagers stattfinden. Zum Vertrauen der Bevölkerung in das Depot und den Umgang mit den dort gelagerten Materialien trägt dies sicherlich nicht bei.

Die Antworten auf meine Fragen lassen einige Punkte offen, beispielsweise was genau die „meist formalen/organisatorischen Mängel“ sind, die „im Wesentlichen“ abgestellt wurden. Diese Punkte müssen im weiteren Verlauf des Genehmigungsverfahren für die Öffentlichkeit nachvollziehbar geklärt werden.“