Parlamentarische Initiative
16. Juni 2015

Tobias hakt nach: Immobilienverkauf in Berlin

In der Haushaltsausschusssitzung am 20. Mai 2015 bat Tobias um eine schriftliche Beantwortung seiner Fragen zum Verkauf der Immobilie in Berlin-Schöneberg, Großgörschenstraße/Katzlerstraße, und dem eingeleiteten Klageverfahren der BImA.

150615 Antowrt BImA Verkauf Berlin

Veröffentlicht am: 16. Juni 2015 um 13:43 Uhr
Thema: Haushalt
Mitteilung
19. November 2020

Bund stellt Fördermittel für Bürgerpark in Wörth für Klimawandel bereit

Der Bürgerpark Wörth am Rhein erhält Fördermittel aus dem Energie- und Klimafonds des Bundes in Höhe von 2,756 Millionen Euro. Eine entsprechende Projektliste zum „Programm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Sitzung am 18.11.2020 verabschiedet und somit die Fördersummen freigegeben. Im Bürgerpark wird damit das Projekt… weiterlesen

Mitteilung
12. November 2020

Haushaltsberatung zum Etat des Bundesministeriums des Innern für Bau und Heimat

Am Mittwoch, den 28. Oktober 2020, ist der Entwurf des Einzelplans des Bundesministeriums des Innern für Bau und Heimat im Haushaltsausschuss debattiert worden. Der Etat soll im kommenden Jahr 2021 auf über 18 Milliarden Euro anwachsen. Damit wird der Etat in dieser Legislaturperiode um rund 4,6 Milliarden Euro erhöht. GRÜNE Anträge In der Haushaltsberatung haben… weiterlesen

Mitteilung
5. November 2020

Haushaltsberatung im Verteidigungsausschuss

Bevor in den kommenden Wochen die Haushaltsberatungen im Haushaltsausschuss weiter gehen, hat der Verteidigungsausschuss am Mittwoch, den 4. November, über den Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung debattiert. Der Konsolidierungsdruck angesichts der Corona-Krise macht einen effizienteren Umgang mit Steuergeld im Verteidigungsbereich absolut notwendig. In der Sitzung hat Tobias als Obmann seiner Fraktion zahlreiche Anträge eingebracht. Unter… weiterlesen