Parlamentarische Initiative
10. Februar 2012
Tobias hakt nach: Kosten Stationierungskonzept
Die Bundeswehr war auf Tobias Lindners Anfrage hin nicht in der Lage, die Kosten ihres Stationierungskonzeptes zu beziffern. Das Verteidigungsminsterium widerspricht sich selbst, wenn es die Kosten von Infrastrukturmaßnahmen als Grundlage der Stationierungsentscheidung nennt, ohne dass diese bis heute bekannt sind.
Zu der Antwort des Bundesministeriums der Verteidigung auf seine Berichtsbitte zu Baumaßnahmen der Bundeswehr erklärt Tobias Lindner:
„Es ist schockierend, dass die Bundeswehr noch immer nicht in der Lage ist, die Kosten ihres Stationierungskonzeptes zu beziffern. Wie die Kosten von Infrastrukturmaßnahmen eine Grundlage der Stationierungsentscheidung bildeten, ohne dass sie bis heute bekannt sind, ist mir schleierhaft. In seinem Bericht widerspricht sich das Verteidigungsministerium selber. Hier müssen wir weiter nachhaken, insbesondere bei kostspieligen Entscheidung wie bspw. der Verlegung der CH-53 Hubschrauber von Rheine nach Holzdorf-Schönewalde.“
120125_Antwort_BMVg_Baumassnahmen_Bundeswehr
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Mitteilung
25. November 2020
Die Rehabilitierung der homosexuellen Soldaten ist von großer Bedeutung. Denn die Jahrzehnte andauernde Diskriminierungspraxis in der Bundeswehr hat nicht nur Karrieren von homosexuellen Menschen als Soldaten und Offiziere beendet, sondern ganze Existenzen vernichtet. Homosexuellen blieb die Offizierslaufbahn versperrt, Beförderungen blieben aus, ihnen drohte die Ablösung als unmittelbar Vorgesetzte oder Ausbilder. Für das erlittene Unrecht, für… weiterlesen
Tobias sprach zum Antrag der AfD, in dem sie die Wehrpflicht wieder einführen wollen. Die AfD fabuliert in ihrem Antrag von der preußischen Heeresreform als Lösungsansatz. Zur Bewältigung der Herausforderungen von heute und morgen brauchen wir keine Antworten von gestern und vorgestern.
