Parlamentarische Initiative
10. Februar 2012
Tobias hakt nach: Kosten Stationierungskonzept
Die Bundeswehr war auf Tobias Lindners Anfrage hin nicht in der Lage, die Kosten ihres Stationierungskonzeptes zu beziffern. Das Verteidigungsminsterium widerspricht sich selbst, wenn es die Kosten von Infrastrukturmaßnahmen als Grundlage der Stationierungsentscheidung nennt, ohne dass diese bis heute bekannt sind.
Zu der Antwort des Bundesministeriums der Verteidigung auf seine Berichtsbitte zu Baumaßnahmen der Bundeswehr erklärt Tobias Lindner:
„Es ist schockierend, dass die Bundeswehr noch immer nicht in der Lage ist, die Kosten ihres Stationierungskonzeptes zu beziffern. Wie die Kosten von Infrastrukturmaßnahmen eine Grundlage der Stationierungsentscheidung bildeten, ohne dass sie bis heute bekannt sind, ist mir schleierhaft. In seinem Bericht widerspricht sich das Verteidigungsministerium selber. Hier müssen wir weiter nachhaken, insbesondere bei kostspieligen Entscheidung wie bspw. der Verlegung der CH-53 Hubschrauber von Rheine nach Holzdorf-Schönewalde.“
120125_Antwort_BMVg_Baumassnahmen_Bundeswehr
Mitteilung
23. Dezember 2022
Meine letzte Reise vor Weihnachten führte mich mit dem Nachtzug nach Kyiv. Vor ziemlich genau einem Jahr war ich zuletzt hier. Damals war es meine erste Reise als Staatsminister. Seit dem 24. Februar arbeite ich, wie viele im Auswärtigen Amt, an der Frage, wie wir die Ukraine bestmöglich unterstützen können in der Verteidigung gegen den… weiterlesen
Mitteilung
13. Dezember 2022
Vom 06.12. bis 10.12.2022 reiste ich in die USA – nach Washington D.C. und nach New York City. In Washington D.C. habe ich zahlreiche Termine im Außenministerium und im US-Repräsentantenhaus wahrgenommen. Neben den transatlantischen Beziehungen waren natürlich die Ukraine und die Lage im Iran dominierende Gesprächsthemen. Getroffen habe ich mich außerdem mit der deutschen Botschafterin… weiterlesen
Mitteilung
8. Dezember 2022
Genau vor einem Jahr wurde die Ampelregierung an diesem Tag vereidigt. Auch ich nahm meine Ernennungsurkunde entgegen und trat mein Amt als Staatsminister im Auswärtigen Amt an. Als Ampel-Koalition, die aus drei unterschiedlichen politischen Richtungen zusammengefunden hat, treten wir gemeinsam und entschlossen dafür ein, Deutschland sicher durch die Krise und sicher in die Zukunft zu… weiterlesen