Parlamentarische Initiative
10. Februar 2012
Tobias hakt nach: Kosten Stationierungskonzept
Die Bundeswehr war auf Tobias Lindners Anfrage hin nicht in der Lage, die Kosten ihres Stationierungskonzeptes zu beziffern. Das Verteidigungsminsterium widerspricht sich selbst, wenn es die Kosten von Infrastrukturmaßnahmen als Grundlage der Stationierungsentscheidung nennt, ohne dass diese bis heute bekannt sind.
Zu der Antwort des Bundesministeriums der Verteidigung auf seine Berichtsbitte zu Baumaßnahmen der Bundeswehr erklärt Tobias Lindner:
„Es ist schockierend, dass die Bundeswehr noch immer nicht in der Lage ist, die Kosten ihres Stationierungskonzeptes zu beziffern. Wie die Kosten von Infrastrukturmaßnahmen eine Grundlage der Stationierungsentscheidung bildeten, ohne dass sie bis heute bekannt sind, ist mir schleierhaft. In seinem Bericht widerspricht sich das Verteidigungsministerium selber. Hier müssen wir weiter nachhaken, insbesondere bei kostspieligen Entscheidung wie bspw. der Verlegung der CH-53 Hubschrauber von Rheine nach Holzdorf-Schönewalde.“
120125_Antwort_BMVg_Baumassnahmen_Bundeswehr
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bezeichnet den neuen Bericht als Abschluss, obwohl sich von Sondersitzung zu Sondersitzung immer weitere Fragen ergeben haben. So kann die Ministerin selbst nicht beantworten, ob oder welche personellen Konsequenzen sie ziehen will und wird. Mit den beschriebenen Maßnahmen werden die notwendigen Lehren aus den Fehlern der Vergangenheit gezogen, noch sind sie aber… weiterlesen
Tobias sprach im Plenum zum Antrag der FDP „Höchstalter der Reserve abschaffen“. Die FDP will pauschal die Altersgrenze für Reservedienstleistende abschaffen, der Antrag ist zu pauschal und überzeugt nicht. Über die Grenzfälle, wie FachärztInnen oder CyberspezialistInnen, muss differenzier diskutiert werden.
Tobias sprach im Plenum zum Gesetzentwurf zur Rehabilitierung homosexueller Soldaten. Die Jahrzehnte andauernde Diskriminierungspraxis ist ein dunkler Fleck in der Geschichte der Bundeswehr, sie hat nicht nur Karrieren von homosexuellen Menschen als Soldaten und Offiziere beendet, sondern ganze Existenzen vernichtet. Die Rehabilitierung der homosexuellen Soldaten ist daher von großer Bedeutung.
