Parlamentarische Initiative
27. September 2018
Tobias hakt nach: Maßnahmen zur Umsetzung des Traditionserlass der Bundeswehr
Tobias hat beim Bundesministerium der Verteidigung nachgehakt, was die einzelnen Organisationsbereiche der Bundeswehr seit der Zeichnung des Traditionserlasses durch die Ministerin am 28. März zur flächendeckenden Umsetzung unternommen haben.
180920_Antwort_Schriftliche Frage_Umsetzung Traditionserlass
In der Sitzung des Verteidigungsausschusses am Mittwoch, den 03. März, haben wir erneut mit der Ministerin über die Vorgänge beim KSK diskutiert. Nachdem im Frühjahr 2020 beim KSK eine anonyme Rückgabeaktion für Munition gestartet wurde erfuhren wir als Parlament erst durch Medienberichte im Februar 2021 davon. Nach der Sitzung des Verteidigungsausschusses kann man den Eindruck… weiterlesen
Tobias sprach in der zweiten/dirtten Lesung zur Verlängerung des Bundeswehrmandats Sea Guardian. Das Mandat ist unklar, unüberschaubar und somit auch unkontrollierbar. Kein Blankoscheck für die Bundeswehr im Mittelmeer.
Mitteilung
23. Februar 2021
Am Dienstag, den 23.02.2021 hat die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Dr. Högl den 62. Jahresberichts vorgestellt. Wie erwartet gleicht der Jahresbericht in seiner Problembeschreibung auch unter der neuen Wehrbeauftragten den Berichten der Vorjahre. Die Probleme bei der Bundeswehr wachsen Jahr für Jahr an, ebenso wie der Etat. Das Rezept der Union „Viel Geld hilft viel“… weiterlesen
