Parlamentarische Initiative
27. September 2018
Tobias hakt nach: Maßnahmen zur Umsetzung des Traditionserlass der Bundeswehr
Tobias hat beim Bundesministerium der Verteidigung nachgehakt, was die einzelnen Organisationsbereiche der Bundeswehr seit der Zeichnung des Traditionserlasses durch die Ministerin am 28. März zur flächendeckenden Umsetzung unternommen haben.
180920_Antwort_Schriftliche Frage_Umsetzung Traditionserlass
Zur Herausgabe und Test der Schwimmfähigkeit der Gorch Fock erklärt Tobias: „Dass die Herausgabe des Schiffsrumpfes, der gerade so schwimmen kann, als Erfolg im Ministerium gefeiert wird, macht das ganze Ausmaß des Desasters um die Goch Fock deutlich. Auch wenn die größtmögliche Blamage damit abgewendet wurde, ist das Handeln der Hausleitung völlig unverantwortlich. Vor dem… weiterlesen
Am Dienstag, den 18. Juni 2019, besuchten Tobias und sein Fraktionskollege Dr. Danyal Bayaz das ABC-Abwehrbataillon und das Feldjägerdienstkommando in Bruchsal. Dort konnten sie sich unter Führung des Kommandeurs des ABC-Abwehrkommandos der Bundeswehr einen Überblick über die Arbeit der Soldatinnen und Soldaten des Standorts machen. „Die Bundeswehr hat die Zeichen der Zeit erkannt und arbeitet… weiterlesen
Am Mittwoch, den 19. Juni 2019, hat das Bundeskabinett dien Rüstungsexportbericht beschlossen. Die im Vergleich zu 2017 gesunkenen Rüstungsexportzahlen dürfen nicht davon ablenken, dass die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung restriktiver und konsequenter werden muss. Nach wie vor geht ein großer Teil der Exporte in Drittstaaten. Dass unter den zwanzig größten Empfängern auch Staaten wie Saudi Arabien… weiterlesen
