Parlamentarische Initiative
29. Mai 2020
Tobias hakt nach: Kleine Anfrage – Militärische Übungsflüge in Deutschland 2019
Über Rheinland-Pfalz und dem Saarland wird seit Jahren ein wesentlicher Teil des militärischen Übungsflugbetriebs in Deutschland konzentriert. Das hohe Flugaufkommen und die damit verbundene dauerhafte Lärmbelastung führt bei der betroffenen Bevölkerung nicht nur zu Einbußen in der Lebensqualität, sondern auch zu vielfältigen gesundheitlichen Belastungen.
Daher habe ich mit einer kleinen Anfrage bei der Bundesregierung nachgehakt. Hier geht es zur Antwort.
Meine Fraktion und ich setzen uns seit vielen Jahren dafür ein, den militärischen Fluglärm zu beschränken. Selbstverständlich müssen die Pilotinnen und Piloten der Bundeswehr und befreundeter Streitkräfte ausreichend die Möglichkeit erhalten, für den Einsatz zu trainieren. Es gibt aber Regeln, die aufgestellt wurden, um die Bevölkerung zu schützen und an die sich gehalten werden muss.
Wenn Sie selbst einen Regelverstoß feststellen, würde ich Ihnen gerne empfehlen, sich zunächst an die dafür eingerichtete Beschwerdestelle der Bundeswehr zu wenden. Die Kontaktdaten finden Sie unter folgendem Link: https://www.bundeswehr.de/de/organisation/weitere-bmvg-dienststellen/das-luftfahrtamt-der-bundeswehr/buergerservice-rund-um-den-militaerischen-flugbetrieb
Mitteilung
19. September 2023
Staatsminister Dr. Tobias Lindner wird vom 18. bis zum 22. September 2023 an der High Level Week der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York teilnehmen. Gemeinsam mit Außenministerin Annalena Baerbock und der Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, Luise Amtsberg, wird er für das Auswärtige Amt an zahlreichen Veranstaltungen teilnehmen und bilaterale Gespräche führen…. weiterlesen
Mitteilung
18. September 2023
Bevor es in Berlin nach der parlamentarischen Sommerpause wieder richtig los ging, nutze ich die Zeit im August, um einige Tage im Wahlkreis zu verbringen. Meine Woche begann in Mainz mit einem Besuch bei Katrin Eder. Katrin ist die Klimaschutzministerin in Rheinland-Pfalz und leistet mit ihrer Arbeit einen wichtigen Job für nachhaltige Entwicklung im Land…. weiterlesen
Mitteilung
14. September 2023
Vor seiner Reise nach Uruguay und Peru erklärte Staatsminister Tobias Lindner heute (13.09.2023): Ich werde im Vorfeld meiner Teilnahme an der VN-Generalversammlung diese Woche zwei wichtige Partnerländer in Lateinamerika besuchen und darüber sprechen, wie wir gemeinsam die aktuellen globalen Herausforderungen besser bewältigen können. Klimakrise, nachhaltige Transformation unserer Volkswirtschaften und Stärkung der regelbasierten Weltordnung lassen sich nur… weiterlesen