Parlamentarische Initiative
29. Mai 2020
Tobias hakt nach: Kleine Anfrage – Militärische Übungsflüge in Deutschland 2019
Über Rheinland-Pfalz und dem Saarland wird seit Jahren ein wesentlicher Teil des militärischen Übungsflugbetriebs in Deutschland konzentriert. Das hohe Flugaufkommen und die damit verbundene dauerhafte Lärmbelastung führt bei der betroffenen Bevölkerung nicht nur zu Einbußen in der Lebensqualität, sondern auch zu vielfältigen gesundheitlichen Belastungen.
Daher habe ich mit einer kleinen Anfrage bei der Bundesregierung nachgehakt. Hier geht es zur Antwort.
Meine Fraktion und ich setzen uns seit vielen Jahren dafür ein, den militärischen Fluglärm zu beschränken. Selbstverständlich müssen die Pilotinnen und Piloten der Bundeswehr und befreundeter Streitkräfte ausreichend die Möglichkeit erhalten, für den Einsatz zu trainieren. Es gibt aber Regeln, die aufgestellt wurden, um die Bevölkerung zu schützen und an die sich gehalten werden muss.
Wenn Sie selbst einen Regelverstoß feststellen, würde ich Ihnen gerne empfehlen, sich zunächst an die dafür eingerichtete Beschwerdestelle der Bundeswehr zu wenden. Die Kontaktdaten finden Sie unter folgendem Link: https://www.bundeswehr.de/de/organisation/weitere-bmvg-dienststellen/das-luftfahrtamt-der-bundeswehr/buergerservice-rund-um-den-militaerischen-flugbetrieb
Letzte Woche war ich viel unterwegs: zuerst in Brüssel bei der IV. Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region. Danach ging es weiter nach Marrakesch zum Ministertreffen der globalen Anti-IS Koalition. Die Woche endete mit der Lennart Meri Konferenz in Tallinn. Unterstützung für Syrien Seit elf Jahren leiden die Menschen in Syrien unter… weiterlesen
Am Dienstag fand die IV. Brüsseler Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region statt. Deutschland wird Syrien mit über einer Milliarde Euro unterstützen. Mein Statement als Staatsminister des Auswärtigen Amts dazu: Seit elf Jahren leiden die Menschen in Syrien unter dem Krieg. 500.000 sind gestorben. Über 15 Millionen Syrerinnen und Syrer sind… weiterlesen
Vom 25. bis 27. April habe ich am Raisina-Dialog in Neu Delhi, Indien teilgenommen. Die Konferenz ist die wichtigste sicherheitspolitische Konferenz Südasiens. Deutschland und Indien sind durch langjährige freundschaftliche Beziehungen miteinander verbunden. Heute ist Indien als größte Demokratie der Welt für uns ein Schlüsselpartner beim Umgang mit globalen Herausforderungen, ganz besonders beim Kampf gegen den… weiterlesen