Parlamentarische Initiative
12. Mai 2021
Tobias hakt nach – Militärische Übungsflüge in Deutschland 2020
Die Belastung des Saarlands und der Westpfalz durch Fluglärm ist nach wie vor überdurchschnittlich hoch. Der deutliche Anstieg der Lärmbeschwerden zeigt, dass die Bundeswehr hier mehr tun muss. Die Bundeswehr muss transparent über ihr Fluggeschehen informieren und das Mögliche unternehmen, um die Belastung für Bürgerinnen und Bürger und die Umwelt zu minimieren. Die Westpfalz ist zusammen mit dem Saarland die am intensivsten genutzte Übungszone über Deutschland. Gerade für besonders betroffene Regionen ist eine Kontingentlösung wichtig und längst überfällig. Wenn über ein festes Kontingent von Übungsstunden bzw. Flugtagen die Nutzung des Übungsraum TRA Lauter reguliert wird, besteht eine Perspektive, den Bedarf an Übungsmöglichkeiten für Pilotinnen und Piloten mit den Bedürfnissen der Anwohnerinnen und Anwohner in Einklang zu bringen.
Hier geht es zur Antwort auf die Kleine Anfrage: BMVg – Antwort auf Drs. 19 _27507
Der Indo-Pazifik bleibt für Deutschland eine außenpolitische Priorität. Mit allen drei Ländern teilen wir das Interesse an Erhalt und Stärkung der internationalen Zusammenarbeit. Ein Grundstein unserer Sicherheitspolitik ist auch die Energiewende. Darum ging es für mich während des „Shangri-La Dialogue“ in Singapur. Das ist die wichtigste Sicherheitskonferenz in der Region Asien-Pazifik. Während der Reise konnte… weiterlesen
Brücken-Monitoring in Wörth Nach vielen Terminen im Ausland war ich wieder zurück in der Südpfalz. Letzte Woche traf ich mich mit Bernd Dietz, dem Geschäftsführer von Nortus Systronic in Wörth. Die Firma stellt optische Sensoren und Messsysteme her. Die Sensoren dienen unter anderem dazu, den Zustand von Brücken zu überprüfen. Wenn die Auslastung von Brücken… weiterlesen
Letzte Woche, vom 16. bis 18. Mai, nahm ich am internationalen Überprüfungsforum zum Globalen Migrationspakt der Vereinten Nationen in New York teil. Was ist der Globale Migrationspakt? Mit dem Pakt wurden 2018 globale Leitprinzipien und ein Katalog von Zielsetzungen für die internationale Migrationspolitik verabredet. Ziel ist es, die weltweite Migration besser zu regeln und ordnen…. weiterlesen