Parlamentarische Initiative
1. März 2018
Tobias hakt nach: Nachfolge Tornado
Das Verteidigungsministerium hatte kürzlich in der Antwort auf ein schriftliche Frage (Frage 70, Bundestags Drucksache 19/280) mitgeteilt, dass es in der Frage der Nachfolge des Tornados den Eurofighter im Vergleich zu den amerikanischen Alternativen prioritär betrachte. In einer weiteren Frage habe ich daher klären wollen, was die prioritäre Betrachtung bedeuten soll und wie das mit der militärischen Luftfahrtstrategie von 2016 vereinbar ist, in der „ein paralleler Betrieb von zwei unterschiedlichen Kampfflugzeugtypen mit teilweise überlappenden Fähigkeiten“ angedacht wird. Die Antwort finden Sie anbei.
Die prioritäre Betrachtung des Eurofighters führt vor, woran große Beschaffungsvorhaben allzu häufig kranken. Es gibt eine Tendenz, Eigenentwicklungen und Wertschöpfung im eigenen Land über marktverfügbare und somit wahrscheinlich risikoärmere Optionen zu stellen. Eigene Konzeptionen, die die großen strategischen Linien vorgeben sollen, haben eine viel zu geringe Bindungskraft. Die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr wird der Wertschöpfung und einer vermeintlichen industriellen Unabhängigkeit untergeordnet. Die derzeitig laufenden Großprojekte zeigen, dass eine zu starke Fokussierung auf industriepolitische Erwägungen eher zu schlechter laufenden Verträgen führen.
180222_Antwort_Schriftliche_Frage_Tornado_Nachfolge
Warum die zahlreichen Steigerungen des Verteidigungsetats – weitaus über dem Durchschnitt des Bundeshaushalts – die Situation in der Bundeswehr lediglich teurer gemacht, aber nichts im Alltag der Soldat*innen verbessert haben und wieso – wenn 4 von 10 Fregatten funktionieren – dies für das BmVg eine Einsatzbereitschaft von 100 Prozent ist, erklärt Tobias in seiner Rede… weiterlesen
Mitteilung
25. November 2020
Die Rehabilitierung der homosexuellen Soldaten ist von großer Bedeutung. Denn die Jahrzehnte andauernde Diskriminierungspraxis in der Bundeswehr hat nicht nur Karrieren von homosexuellen Menschen als Soldaten und Offiziere beendet, sondern ganze Existenzen vernichtet. Homosexuellen blieb die Offizierslaufbahn versperrt, Beförderungen blieben aus, ihnen drohte die Ablösung als unmittelbar Vorgesetzte oder Ausbilder. Für das erlittene Unrecht, für… weiterlesen
Tobias sprach zum Antrag der AfD, in dem sie die Wehrpflicht wieder einführen wollen. Die AfD fabuliert in ihrem Antrag von der preußischen Heeresreform als Lösungsansatz. Zur Bewältigung der Herausforderungen von heute und morgen brauchen wir keine Antworten von gestern und vorgestern.