Parlamentarische Initiative
1. März 2018
Tobias hakt nach: Nachfolge Tornado
Das Verteidigungsministerium hatte kürzlich in der Antwort auf ein schriftliche Frage (Frage 70, Bundestags Drucksache 19/280) mitgeteilt, dass es in der Frage der Nachfolge des Tornados den Eurofighter im Vergleich zu den amerikanischen Alternativen prioritär betrachte. In einer weiteren Frage habe ich daher klären wollen, was die prioritäre Betrachtung bedeuten soll und wie das mit der militärischen Luftfahrtstrategie von 2016 vereinbar ist, in der „ein paralleler Betrieb von zwei unterschiedlichen Kampfflugzeugtypen mit teilweise überlappenden Fähigkeiten“ angedacht wird. Die Antwort finden Sie anbei.
Die prioritäre Betrachtung des Eurofighters führt vor, woran große Beschaffungsvorhaben allzu häufig kranken. Es gibt eine Tendenz, Eigenentwicklungen und Wertschöpfung im eigenen Land über marktverfügbare und somit wahrscheinlich risikoärmere Optionen zu stellen. Eigene Konzeptionen, die die großen strategischen Linien vorgeben sollen, haben eine viel zu geringe Bindungskraft. Die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr wird der Wertschöpfung und einer vermeintlichen industriellen Unabhängigkeit untergeordnet. Die derzeitig laufenden Großprojekte zeigen, dass eine zu starke Fokussierung auf industriepolitische Erwägungen eher zu schlechter laufenden Verträgen führen.
180222_Antwort_Schriftliche_Frage_Tornado_Nachfolge
Vergangene Woche reiste ich nach Thailand und Pakistan. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat uns verdeutlicht, dass wir unsere Wirtschaftsaußenpolitik stärken müssen um Lieferketten diversifizieren zu können. So reduzieren wir einseitige Abhängigkeiten und stellen uns für die Zukunft resilienter auf. Nicht nur deshalb ist der Indo-Pazifik eine außenpolitische Priorität der Bundesregierung. Auf meiner Reise… weiterlesen
Mitteilung
1. Februar 2023
Letzte Woche reiste ich für einige Tage in den Irak. Nachdem dort im Oktober das Parlament die neue Regierung bestätigt hat, hat sich diese ambitionierte Ziele zur Stabilisierung des Landes und für das Wohlergehen der Menschen im Land gesetzt. In Gesprächen mit dem Präsidenten Latif Rashid, dem Außenminister Fuad Hussein, der Ministerin für Migration und… weiterlesen
Mitteilung
23. Dezember 2022
Meine letzte Reise vor Weihnachten führte mich mit dem Nachtzug nach Kyiv. Vor ziemlich genau einem Jahr war ich zuletzt hier. Damals war es meine erste Reise als Staatsminister. Seit dem 24. Februar arbeite ich, wie viele im Auswärtigen Amt, an der Frage, wie wir die Ukraine bestmöglich unterstützen können in der Verteidigung gegen den… weiterlesen