Parlamentarische Initiative
25. Oktober 2017

Tobias hakt nach: Pfaffendorfer Höhe in Koblenz

Tobias hat beim zuständigen Bundesfinanzministerium nachgehakt, wie der Sanierungsstand und die zukünftige Nutzung der zwei Tennisplätze in der Pfaffendorfer Höhe aussieht, da die Koblenzer GRÜNEN sich für ein interkulturelles Urban-Gardening-Projekt auf besagter Fläche einsetzen. Die Antwort findet ihr hier.

Veröffentlicht am: 25. Oktober 2017 um 12:07 Uhr
Presserückblick
17. September 2020

Presserückblick auf die 38. KW 2020

Rückblick auf die Online-Medien der letzten Woche.   Untersuchungsausschüsse: Mehr als eine Rücktritts-Gremium (Tagesschau, 17.09.2020) Neues Sturmgewehr aus Suhl: Wer steckt hinter der Waffenfirma? (MDR, 16.09.2020) Sturmgewehr zum Kampfpreis (Süddeutsche Zeitung, 16.09.2020) Bundeswehr: Viele Fragen zum neuen Sturmgewehr (FAZ, 16.09.2020) Modernisierung der Bundes-IT: „Alle Projekte gestoppt“ (Spiegel, 15.09.2020) Grüne: Sturmgewehr-Vergabe an Haenel nachvollziehbar begründen (Redaktionsnetzwerk… weiterlesen

Mitteilung
17. September 2020

Studie zum Umgang mit homosexuellen Soldaten – Rehabilitierung und Entschuldigung sind wichtig, Entschädigung unverzichtbar

Demokratien und Rechtsstaaten sind nicht fehlerfrei, aber sie unterscheiden sich von Unrechtsstaaten dadurch, dass sie ihre Fehler eingestehen, korrigieren und Opfer entschädigen. Eine wissenschaftliche Auseinandersetzung mit mehreren Jahrzehnten menschenunwürdiger Diskriminierungspraxis der Bundeswehr sowie eine Entschuldigung dafür waren längst überfällig. Daher begrüßen wir die Studie zum Umgang mit homosexuellen Soldaten sowie die klaren Worte der Bundesverteidigungsministerin… weiterlesen

Mitteilung
16. September 2020

Bericht zur IT-Konsolidierungs-Verschleppung

Zu der desaströsen Projektentwicklung im Bereich der IT-Konsolidierung Bund, erklären Tobias und Sven-Christian Kindler: „Die bisherige Bilanz des Projektes ist verheerend. Von 79 Behörden wurden seit 2015 nur eine einzige Behörde konsolidiert, dies ist angesichts der vielen Millionen Euro für Berater und der Milliarden für das Gesamtprojekt ein schlechter Witz. Für die Konsolidierung der anderen… weiterlesen