Parlamentarische Initiative
25. Oktober 2017

Tobias hakt nach: Pfaffendorfer Höhe in Koblenz

Tobias hat beim zuständigen Bundesfinanzministerium nachgehakt, wie der Sanierungsstand und die zukünftige Nutzung der zwei Tennisplätze in der Pfaffendorfer Höhe aussieht, da die Koblenzer GRÜNEN sich für ein interkulturelles Urban-Gardening-Projekt auf besagter Fläche einsetzen. Die Antwort findet ihr hier.

Veröffentlicht am: 25. Oktober 2017 um 12:07 Uhr
Mitteilung
30. Juni 2022

Auf dem Weg zur Nationalen Sicherheitsstrategie

Fast vier Monate dauert der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine bereits an. Ein brutaler Krieg im Herzen Europas, der in erster Linie die Bevölkerung der Ukraine trifft. Die schrecklichen Bilder aus Butscha, Mariupol und Irpin haben sich bei uns allen eingebrannt. Russland hat mit diesem Krieg die europäische Sicherheitsordnung in ihren Grundfesten erschüttert. Russlands Angriffskrieg… weiterlesen

Mitteilung
30. Juni 2022

Innen & Außen: Politisches von Dehäm und Annerschdwu

In unserem neuen gemeinsamen Newsletter möchten meine Kollegin Misbah Khan und ich Themen aus zwei Perspektiven beleuchten: Innen & Außen. Wie hängen Innen- und Außenpolitik zusammen? Diese Frage ist derzeit aktueller denn je. Russlands Krieg gegen die Ukraine, die Corona-Pandemie und die Klimakatastrophe führen uns vor Augen, dass wir aktuelle politische Herausforderungen nicht alleine bewältigen… weiterlesen

Mitteilung
30. Juni 2022

Der Paragraf 219a ist Geschichte

Der Paragraf 219a ist Geschichte. Das hat der Bundestag an diesem Freitag mit klarer Mehrheit beschlossen. Paragraf 219a Strafgesetzbuch wird endlich aufgehoben. Ärztinnen und Ärzte haben damit endlich Rechtssicherheit und können nun Informationen über Schwangerschaftsabbrüche bereitstellen, ohne Strafanzeigen oder Strafverfolgung fürchten zu müssen. Gleichzeitig wird der Zugang zu Informationen für ungewollt Schwangere, die fundierte fachliche… weiterlesen