Parlamentarische Initiative
25. Oktober 2017

Tobias hakt nach: Pfaffendorfer Höhe in Koblenz

Tobias hat beim zuständigen Bundesfinanzministerium nachgehakt, wie der Sanierungsstand und die zukünftige Nutzung der zwei Tennisplätze in der Pfaffendorfer Höhe aussieht, da die Koblenzer GRÜNEN sich für ein interkulturelles Urban-Gardening-Projekt auf besagter Fläche einsetzen. Die Antwort findet ihr hier.

Veröffentlicht am: 25. Oktober 2017 um 12:07 Uhr
Presserückblick
4. März 2021

Presserückblick auf die 9. KW 2021

Rückblick auf die Online-Medien der letzten Woche.   Bundeswehr-Eliteverband: Vorgesetzte stoppten Munitionsamnestie (Spiegel, 03.03.2021) Interner Bericht zum KSK: Fehlbestände bei Munition und Sprengstoff seit Jahren bekannt (MDR, 03.03.2021) KSK-Kommandeur droht Verfahren (Rheinpfalz, 03.03.2021) Munitionsaffäre im Bundestag: AKK unter Beschuss (taz, 03.03.2021) Streit über Bundeswehr-Bestellung: Waffenfirma Haenel will rechtlich gegen Bund vorgehen (Spiegel, 03.03.2021) Vertagungsministerin Kramp-Karrenbauer… weiterlesen

Mitteilung
4. März 2021

Bahnausbau in die Warteschleife geschickt

Tobias und die Landtagskandidatin Lea Heidbreder kritisieren den Entscheid der Bundesregierung zum Bundesprogramm „Elektrische Güterbahn“: Keines der durch das Land Rheinland-Pfalz angemeldeten Projekte wurde berücksichtigt. „Herr Scheuer schickt mit der Absage an Rheinland-Pfalz den für den Klimaschutz so dringend notwendigen Ausbau der Bahn in die Warteschleife. Die groß angekündigte Infrastrukturoffensive bleibt damit wieder einmal ein… weiterlesen

Mitteilung
4. März 2021

Munitionsamnestie im KSK

In der Sitzung des Verteidigungsausschusses am Mittwoch, den 03. März, haben wir erneut mit der Ministerin über die Vorgänge beim KSK diskutiert. Nachdem im Frühjahr 2020 beim KSK eine anonyme Rückgabeaktion für Munition gestartet wurde erfuhren wir als Parlament erst durch Medienberichte im Februar 2021 davon. Nach der Sitzung des Verteidigungsausschusses kann man den Eindruck… weiterlesen