Parlamentarische Initiative
15. Mai 2018
Tobias hakt nach – Protokollerklärurung zum Bundeshaushalt
Mit einer schriftlichen Frage hat Tobias beim Bundesfinanzministerium nachgefragt, wie die am 2. Mai im Bundeskabinett abgegebene Protokollerklärung von Ursula von der Leyen und Gerd Müller zum Bundeshaushalt lautet. Nach Medienberichten hieß es, die Verteidigungsministerin und der Entwicklungsminister wollten den Haushaltsplänen von Finanzminister Olaf Scholz nur unter Vorbehalt zustimmen.
Hier geht es zur Antwort.
Dr. Tobias Lindner, Bundestagsabgeordneter der Südpfalz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Staatsminister im Auswärtigen Amt informiert über die Förderung des Hambacher Schlosses zur Modernisierung der Technik und Infrastruktur für Museumspädagogik und Veranstaltungen sowie Maßnahmen zur Verbesserung der ökologischen Bilanz: Im Rahmen des Bundesprogramms „Investitionen in national bedeutende Kultureinrichtungen in Deutschland“ wird das Hambacher Schloss mit Bundesmitteln… weiterlesen
Mitteilung
11. September 2023
Traditionell läutet die Haushaltswoche die zweite parlamentarische Jahreshälfte ein. Eine ganze Woche lang wird darüber diskutiert, wieviel Geld die Bundesregierung in einem Jahr wofür ausgeben darf. Der Haushaltsprozess beginnt im Frühjahr. Da legt die Bundesregierung dem Parlament einen Haushaltsentwurf vor. Dieser wird dann in erster Lesung im Bundestag debattiert. Da sich die Abgeordneten viel Zeit… weiterlesen
Dr. Tobias Lindner, Bundestagsabgeordneter der Südpfalz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) informiert über die Förderung der Ortsgemeinde Rhodt unter Rietburg durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages: Im Rahmen des Bundesprogramms „Denkmalschutz-Sonderprogramm Förderrunde XII“ wird Rhodt unter Rietburg mit 463.900 Euro bedacht. „Es freut mich sehr, dass der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in diesem Jahr Fördermittel aus dem… weiterlesen