Parlamentarische Initiative
22. November 2016
Tobias hakt nach: Seeungeheuer
Nach dem Bericht des Energieunternehmens ScottishPower, das während Arbeiten an einem Seekabel ein untergegangenes deutsches U-Boot, das vermeintlich von einem Seeungeheuer beschädigt worden war, entdeckt hat, erkundigte sich Tobias beim Verteidigungsministerium, ob Angriffe von Seeungeheuern tatsächlich ein Problem für die Marine darstellen: „Inwiefern besitzt die Bundesregierung Erkenntnisse über Angriffe von Seeungeheuern (vgl. Pressemitteilung von ScottishPower vom 19. Oktober 2016) auf Deutsche U-Boote, die zu erheblichen Schäden an den U-Booten wenn nicht gar deren Untergang führten?“
Hier geht es zur Antwort der Bundesregierung: 161116_Antwort_Schriftliche_Frage_Seeungeheuer[1]
(Response in English)
Wir begrüßen sehr, dass den jüdischen Soldatinnen und Soldaten bei der Bundeswehr mit der heutigen Amtseinführung des ersten Militärrabbiners endlich wieder eine Seelsorge an die Seite gestellt wird. Die Soldatinnen und Soldaten leisten Herausragendes für die Gesellschaft. Dabei stellt sie der Dienst in den Streitkräften vor ganz existenzielle Fragen – in letzter Konsequenz mit der… weiterlesen
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bezeichnet den neuen Bericht als Abschluss, obwohl sich von Sondersitzung zu Sondersitzung immer weitere Fragen ergeben haben. So kann die Ministerin selbst nicht beantworten, ob oder welche personellen Konsequenzen sie ziehen will und wird. Mit den beschriebenen Maßnahmen werden die notwendigen Lehren aus den Fehlern der Vergangenheit gezogen, noch sind sie aber… weiterlesen
Tobias sprach im Plenum zum Antrag der FDP „Höchstalter der Reserve abschaffen“. Die FDP will pauschal die Altersgrenze für Reservedienstleistende abschaffen, der Antrag ist zu pauschal und überzeugt nicht. Über die Grenzfälle, wie FachärztInnen oder CyberspezialistInnen, muss differenzier diskutiert werden.
