Das Drohnen-Desaster vom letzten Sommer machte ein weiteres Mal deutlich, dass die millionenteuren Beschaffungsprojekte der Bundeswehr einer engen Kontrolle des Parlaments bedürfen. Tobias reicht dazu in regelmäßigen Abständen Fragen ein und fordert Berichte zu diversen Projekten an.
Zuletzt erreichten ihn Antworten zum Thema Aufklärung (im Zusammenhang mit Euro Hawk) und Marinehubschrauber.
Bei der Aufklärung handelt es sich um das Projekt, das von dem Drohnen-Desaster Euro Hawk vom letzten Sommer übrig geblieben ist. Es geht im Kern darum, ob die Aufklärungstechnik wirklich funktioniert – so wie es die Regierung im Untersuchungsausschuss stets behauptet hat. Die Antwort zeigt: Die Bundesregierung weiß es immer noch nicht. Ob das Geld, das in die Entwicklung dieser Technik investiert wurde, nicht auch noch abgeschrieben werden muss, bleibt weiter unklar.
Hier die Antwort zum Thema Aufklärung als PDF: 140129_Antwort_Schriftliche_Frage_ISIS[1]
Beim Marinehubschrauber erreichen uns zunehmend Hinweise darauf, dass die Beschaffung der Hubschrauber aufgrund von Zusatzverträgen weitaus teurer als angenommen wird. In einem ersten Schritt hat Tobias daher nach dem Umsetzungsstand des Memorandums of Understanding und geplanten Zusatzverträge gefragt. Die Antwort bleibt vage, lässt dem Verteidigungsministerium noch viel Spielraum. So wird von Zusatzverträgen gesprochen und eine Reihe von Beispielen genannt. Ob dies alle und was diese Kosten sind, erläutert das Ministerium nicht. Tobias hat umgehend einen detaillierteren Bericht, inklusive Kostenschätzung, angefordert.
Hier die Antwort zum Thema Marinehubschrauber als PDF: 140131_Antwort_Schriftliche_Frage_MH_Stand_und_Zusatzvertraege[1]
