Parlamentarische Initiative
5. Juli 2018

Tobias hakt nach: Umsetzung der Konzeption Zivile Verteidigung

Tobias hat beim Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat nachgefragt, wie es um den Stand der Umsetzung der am 24.08.2016 im Kabinett verabschiedeten Konzeption Zivile Verteidigung steht. Die Antwort auf die Berichtsbitte findest du hier.

Veröffentlicht am: 5. Juli 2018 um 08:49 Uhr
Thema: Haushalt
Mitteilung
11. September 2023

Das Haushaltsverfahren

Traditionell läutet die Haushaltswoche die zweite parlamentarische Jahreshälfte ein. Eine ganze Woche lang wird darüber diskutiert, wieviel Geld die Bundesregierung in einem Jahr wofür ausgeben darf. Der Haushaltsprozess beginnt im Frühjahr. Da legt die Bundesregierung dem Parlament einen Haushaltsentwurf vor. Dieser wird dann in erster Lesung im Bundestag debattiert. Da sich die Abgeordneten viel Zeit… weiterlesen

Mitteilung
22. Juni 2023

463.900 Euro Förderung für die Rietburg

Dr. Tobias Lindner, Bundestagsabgeordneter der Südpfalz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) informiert über die Förderung der Ortsgemeinde Rhodt unter Rietburg durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages: Im Rahmen des Bundesprogramms „Denkmalschutz-Sonderprogramm Förderrunde XII“ wird Rhodt unter Rietburg mit 463.900 Euro bedacht.  „Es freut mich sehr, dass der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in diesem Jahr Fördermittel aus dem… weiterlesen

Mitteilung
7. September 2021

Aufbauhilfe 2021 für Hochwasserkatastrophe verabschiedet

8 Wochen nach der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrheinwestfalen wurde heute in 2. Lesung das Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe 2021“ beschlossen, dazu erklärt Dr. Tobias Lindner, Bundestagsabgeordneter der Südpfalz: Die Bewältigung der Hochwasserkatastrophe ist eine Nationale Aufgabe, mit der heutigen Verabschiedung des Sondervermögens im Bundestag werden endlich schnelle und unbürokratische Hilfen für die… weiterlesen