Verteidigungsministerium informiert Parlament weiterhin unzureichend

Das Verteidigungsministerium hat trotz eigener Beteuerungen und Versprechen offensichtlich keine Lehren aus dem Euro Hawk-Debakel gezogen. Es informiert das Parlament weiterhin absolut unzureichend, beantwortet konkrete Fragen indirekt oder schlichtweg gar nicht. De Maizière hat bereits genug Glaubwürdigkeit eingebüßt. Den Rest stellt sein Haus nun auch noch aufs Spiel. Der Minister muss seinen Laden in den Griff bekommen und schleunigst dafür sorgen, dass seine Versprechen von mehr Transparenz umgesetzt werden.

Am 1. Oktober 2013 hatte ich in einer schriftlichen Frage konkret danach gefragt, ob Einsatzprüfungen von NH90 und TIGER eine nur bedingte Tauglichkeit dieser Hubschrauber ergaben. Die Antwort, die mich zwei Wochen später erreichte, ging auf die Frage nur indirekt ein. Anstelle einer konkreten Information flüchtete sich das Ministerium in Gemeinplätze. Das Ministerium hat nun der Presse gegenüber Mängel bestätigt, die es dem Parlament gegenüber nicht eingestehen wollte. Dies zeigt wie ernst es das Verteidigungsministerium mit den Lehren aus dem Euro Hawk Desaster meint – nämlich überhaupt nicht. Mit einer Informationspolitik, die darauf abzielt, möglichst wenig bis gar nichts preiszugeben, behindert das Verteidigungsministerium eine effektive parlamentarische Kontrolle.

131016_Antwort_Schriftliche_Frage_Maengel_NH90_TIGER