Presserückblick
22. April 2021

Presserückblick auf die 16. KW 2021

Rückblick auf die Online-Medien der letzten Woche.

 

Zieht die Bundeswehr schon Anfang Juli aus Afghanistan ab? (FAZ, 21.04.2021)

IT-Modernisierung der Bundesverwaltung zieht sich wohl bis 2032 (heise, 20.04.2021)

IT-Konsolidierung des Bundes: Bundesclient verzögert sich offenbar bis 2032 (Golem, 20.04.2021)

Digitalisierung der Verwaltung: Modernisierung der Bundes-IT dauert wohl bis 2032 (Spiegel, 19.04.2021)

Veröffentlicht am: 22. April 2021 um 13:39 Uhr
Parlamentarische Initiative
12. Mai 2021

Tobias hakt nach – Militärische Übungsflüge in Deutschland 2020

Die Belastung des Saarlands und der Westpfalz durch Fluglärm ist nach wie vor überdurchschnittlich hoch. Der deutliche Anstieg der Lärmbeschwerden zeigt, dass die Bundeswehr hier mehr tun muss. Die Bundeswehr muss transparent über ihr Fluggeschehen informieren und das Mögliche unternehmen, um die Belastung für Bürgerinnen und Bürger und die Umwelt zu minimieren. Die Westpfalz ist… weiterlesen

Rede
10. Mai 2021

Rede – Einsätze der Bundeswehr

Tobias sprach im Plenum über die rechtlichen Grundlagen von Auslandseinsätzen. Bereits 2019 hatten wir einen Gesetzentwurf vorgelegt, damit das Bundesverfassungsgericht die Rechtmäßigkeit von Auslandseinsätzen überprüfen kann. Hier geht es zum GRÜNEN Gesetzentwurf: