Presserückblick
4. Juni 2020

Presserückblick auf die 23. KW 2020

Rückblick auf die Online-Medien der letzten Woche. U.a. schildert Tobias im RedaktionsNetzwerk Deutschland seine Sicht auf die Vorschläge des Bundesverteidigungsministeriums zum Umgang mit Soldaten mit extremistischer Gesinnung und betont dabei die Bedeutung eines aktiven Eintritts für die freiheitlich-demokratische Grundordnung.

 

04. Juni

https://www.rnd.de/politik/erleichterte-entlassung-extremistischer-soldaten-breite-zustimmung-im-bundestag-SSLFHHYOGRHQBLFG4RXV2SK53U.html

https://www.rheinpfalz.de/politik_artikel,-n%C3%BCtzliche-hilfe-oder-perfide-waffe-_arid,5071777.html

30. Mai

https://www.ndr.de/nachrichten/info/podcast2998.html

29. Mai

https://taz.de/Militaerrabbiner-fuer-die-Bundeswehr/!5689165/

28. Mai

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/bundeswehr-ausbildung-in-mali-in-der-corona-krise-sinnvoll-16785605.html

Veröffentlicht am: 4. Juni 2020 um 12:48 Uhr
Parlamentarische Initiative
12. Mai 2021

Tobias hakt nach – Militärische Übungsflüge in Deutschland 2020

Die Belastung des Saarlands und der Westpfalz durch Fluglärm ist nach wie vor überdurchschnittlich hoch. Der deutliche Anstieg der Lärmbeschwerden zeigt, dass die Bundeswehr hier mehr tun muss. Die Bundeswehr muss transparent über ihr Fluggeschehen informieren und das Mögliche unternehmen, um die Belastung für Bürgerinnen und Bürger und die Umwelt zu minimieren. Die Westpfalz ist… weiterlesen

Rede
10. Mai 2021

Rede – Einsätze der Bundeswehr

Tobias sprach im Plenum über die rechtlichen Grundlagen von Auslandseinsätzen. Bereits 2019 hatten wir einen Gesetzentwurf vorgelegt, damit das Bundesverfassungsgericht die Rechtmäßigkeit von Auslandseinsätzen überprüfen kann. Hier geht es zum GRÜNEN Gesetzentwurf: