Presserückblick
18. Juni 2020
Presserückblick auf die 25. KW 2020
Rückblick auf die Online-Medien der letzten Woche. Tobias nahm unter anderem Stellung zu geplanten Rüstungsausgaben des Bundes und erläuterte im Interview mit dem NDR notwendige Maßnahmen bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus innerhalb der Bundeswehr.
ROUNDUP/’Allzweckwaffe‘ der Marine: Bundestag billigt Milliardenprojekt (Handelsblatt, 17.06.2020)
Bundestag segnet Rüstungsaufträge über 13 Milliarden Euro ab (RP Online, 17.06.2020)
Balkan-Mission: Bleibt die Bundeswehr weitere Jahrzehnte im Kosovo? (RP Online, 17.06.2020)
Seefernaufklärer der Marine: Ministerium stoppt Rüstungsprojekt (Tagesschau, 16.06.2020)
Alt, teuer, anfällig: Bundeswehr sucht neue Seefernaufklärer (ntv, 16.06.2020)
Verteidigungsausgaben: Und plötzlich sind es über 1,5 Prozent (ZDF, 16.06.2020)
Lindner: Entschlossen gegen Rechtsextremismus vorgehen (NDR, 13.06.2020)
Problemfall Seefernaufklärer Orion (NDR, 11.06.2020)
Die Bundeswehr bekommt Ausrüstung für mehr als 13 Milliarden Euro (Handelsblatt, 11.06.2020)
Debatte um US-Teilabzug: Informiert, aber nicht konsultiert (Tagesschau, 10.06.2020)
Koalitionsbericht zu von der Leyens Berateraffäre: Ministerin Ahnungslos (Spiegel, 10.06.2020)
Mitteilung
25. Februar 2021
Mit dem Jahresabschluss für das Jahr 2020 wird ersichtlich, dass mehrere Prognosen nicht zutrafen: weder die Steuereinnahmen schmolzen in der erwarteten Höhe ab, noch konnten die Ausgaben in vorgesehener Höhe abfließen. Die neu aufgenommenen Schulden fielen damit deutlich geringer aus als erwartet. Die sogenannte Nettokreditaufnahme (NKA) lag bei 130 Mrd. Euro und damit 87 Mrd…. weiterlesen
Mitteilung
23. Februar 2021
Am Dienstag, den 23.02.2021 hat die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Dr. Högl den 62. Jahresberichts vorgestellt. Wie erwartet gleicht der Jahresbericht in seiner Problembeschreibung auch unter der neuen Wehrbeauftragten den Berichten der Vorjahre. Die Probleme bei der Bundeswehr wachsen Jahr für Jahr an, ebenso wie der Etat. Das Rezept der Union „Viel Geld hilft viel“… weiterlesen
Mitteilung
22. Februar 2021
Nach Jahren, in denen der Verteidigungsetat massiv gewachsen ist, befindet sich die Bundeswehr zu Beginn des Jahres 2021 in einer Situation, in der sie der Gefahr einer wachsenden Diskrepanz zwischen Anspruch auf der einen und Ressourcen auf der anderen Seite ausgesetzt ist. Die Bundesregierung hat mit dem Weißbuch 2016 und dem daraus abgeleiteten Fähigkeitsprofil über… weiterlesen
