Presserückblick
10. September 2020
Presserückblick auf die 37. KW 2020
Parlamentarische Initiative
12. Mai 2021
Die Belastung des Saarlands und der Westpfalz durch Fluglärm ist nach wie vor überdurchschnittlich hoch. Der deutliche Anstieg der Lärmbeschwerden zeigt, dass die Bundeswehr hier mehr tun muss. Die Bundeswehr muss transparent über ihr Fluggeschehen informieren und das Mögliche unternehmen, um die Belastung für Bürgerinnen und Bürger und die Umwelt zu minimieren. Die Westpfalz ist… weiterlesen
Tobias sprach im Plenum über die rechtlichen Grundlagen von Auslandseinsätzen. Bereits 2019 hatten wir einen Gesetzentwurf vorgelegt, damit das Bundesverfassungsgericht die Rechtmäßigkeit von Auslandseinsätzen überprüfen kann. Hier geht es zum GRÜNEN Gesetzentwurf:
Nachsitzen vom 07. Mai 2021. Themen in dieser Woche: Sondersitzung des Verteidigungsausschusses zum KSK / Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz / Koalitionsvertrag der neuen Ampel in Rheinland-Pfalz.
