Rede – 2./3. Lesung; Gesetz über die jüdische Militärseelsorge

Die Bundeswehr ist ein Spiegelbild unserer Gesellschaft, auch der religiösen Pluralität. Gerade deswegen ist es richtig, dass nun auch für Soldatinnen und Soldaten jüdischen Glaubens der Zugang zu Militärseelsorge offen steht. Tobias sprach in der zweiten/ dritten Lesung zum Gesetzentwurf zum Vertrag zwischen dem Zentralrat der Juden und der Bundesrepublik über die Wiedereinführung der jüdischen… weiterlesen

Rede – Bundeswehreinsatz EU NAVFOR Somalia ATALANTA

Tobias sprach in der zweiten/ dritten Lesung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die EU geführte Mission ATALANTA zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias. 

Rede – jüdische Militärseelsorge

Tobias sprach in der ersten Lesung zum Gesetzentwurf zum Vertrag zwischen dem Zentralrat der Juden und der Bundesrepublik über die Wiedereinführung der jüdischen Militärseelsorge.  

Rede – Bundeswehrmandat Sea Guardian

Tobias sprach in der ersten Lesung zur Verlängerung des Bundeswehrmandats Sea Guardian. Das Mandat ist unklar, unüberschaubar und somit auch unkontrollierbar. Kein Blankoscheck für die Bundeswehr im Mittelmeer.  

Befragung der Bundesregierung

In der Regierungsbefragung befrage Tobias die Ministerin zum Untersuchungsausschuss, zu ihrem Vorschlag einer Schutzzone in Nordsyrien und zum Jahresbericht des Wehrbeauftragten

Rede – Antrag AfD Erneute Abstimmung über das Irak Mandat

Tobias sprach in der Debatte zum Antrag der AfD „Erneute Abstimmung über das Mandat „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Irak“. Der AfD geht es mit ihrem Antrag um reine Symbolik. Wenn wir als Parlament Soldatinnen und Soldaten in bewaffnete Einsätze schicken, dann darf für Symbolpolitik kein Platz sein.

Rede – 60. Jahresbericht Wehrbeauftragter 2./3. Lesung

Tobias sprach in der 2./3. Lesung zum 60. Jahresbericht des Wehrbeauftragten. Im vierten Jahr nach der Trendwende Material hat sich trotz eines Anstiegs des Etats um 12 Milliarden Euro bei der Einsatzbereitschaft nichts signifikant verbessert.

Rede – Beratung über Verwun­deten­abzeichen in der Bundes­wehr

Tobias sprach in der ersten Lesung zum Antrag der AfD „Opferbereitschaft deutscher Soldaten anerkennen – Einführung eines Verwundetenabzeichens in der Bundeswehr“. Bei den Auszeichnungen in der Bundeswehr gibt es keine Lücke. Mit dem Ehrenkreuz für Tapferkeit und die Einsatzmedaille. Die Lücken bestehen in der Versorgung der Soldatinnen und Soldaten, in der Führsorge. Hier müssen wir… weiterlesen

Rede – 2./3. Lesung Haushaltsberatungen 2020: Schlussrunde

In seiner dritten Rede in dieser Sitzungswoche sprach Tobias in der zweiten und dritten Lesung zum Haushaltsentwurf 2020 in der Schlussrunde zum Abschluss der parlamentarischen Beratung des Bundeshaushalts für das Jahr 2020.