Tobias sprach in der zweiten/dirtten Lesung zur Verlängerung des Bundeswehrmandats Sea Guardian. Das Mandat ist unklar, unüberschaubar und somit auch unkontrollierbar. Kein Blankoscheck für die Bundeswehr im Mittelmeer.
Rede – 2./3. Lesung Haushaltsgesetz 2021
Am Freitag hat der Bundestag über den Haushaltsplan für das Jahr 2021 abgestimmt. Für die Grüne Bundestagsfraktion hat Tobias in der sogenannten Schlussrunde begründet, warum wir nicht zustimmen können. Und dreimal dürft ihr raten, welches Codewort in diesem Jahr die RednerInnen in der Schlussrunde in ihren Reden unterbringen sollten….
Rede – Haushalt 2021 2./3. Lesung: Bundesministerium der Verteidigung
Warum die zahlreichen Steigerungen des Verteidigungsetats – weitaus über dem Durchschnitt des Bundeshaushalts – die Situation in der Bundeswehr lediglich teurer gemacht, aber nichts im Alltag der Soldat*innen verbessert haben und wieso – wenn 4 von 10 Fregatten funktionieren – dies für das BmVg eine Einsatzbereitschaft von 100 Prozent ist, erklärt Tobias in seiner Rede… weiterlesen
Rede – Haushalt 2021 2./3. Lesung: Bundesministerium des Inneren, für Bauen und Heimat
Tobias sprach zum Etat des Bundesministeriums des Inneren, für Bauen und Heimat.
Rede – Haushalt 2021 2./3. Lesung: Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Tobias sprach zum Etat des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft. Im Etat stehen zwar durchaus die richtigen Überschriften, Antworten auf die dringenden Fragen und Herausforderungen unser Zeit bietet er nicht.
Rede – Antrag AfD zur Reaktivierung der Wehrpflicht
Tobias sprach zum Antrag der AfD, in dem sie die Wehrpflicht wieder einführen wollen. Die AfD fabuliert in ihrem Antrag von der preußischen Heeresreform als Lösungsansatz. Zur Bewältigung der Herausforderungen von heute und morgen brauchen wir keine Antworten von gestern und vorgestern.
Rede – Jahresbericht 2019 des Wehrbeauftragten
Tobias sprach in der Debatte zum Jahresbericht 2019 des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages. Neben der aktuellen Lage in Afghanistan ist auch der Kampf gegen die Feinde im Inneren der Bundeswehr ein zentrales Thema.
Rede – Abschlussbericht zum Untersuchungsausschuss „Berateraffäre“ im Verteidigungsministerium
Tobias sprach in der Debatte zum Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses „Berateraffäre“ im Verteidigungsministerium. Koalitionsfraktionen und Bundesregierung zeigten in der Aufklärung einen klaren Fall von Gnosiophobie – der panischen Angst vor Wissen.
Rede – Bundeswehreinsatz im Irak
Tobias sprach in der Debatte zur Verlängerung des Mandats zur Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte in Irak und Syrien. Der Einsatz findet in einer Koalition der Willigen statt und ist damit nicht zustimmungsfähig.
Rede – Haushaltsberatungen 2021: Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung
Tobias sprach in der ersten Lesung zum Haushaltsentwurf des Einzelplan 14 – dem Verteidigungsetat.