Rede – 61. Jahresbericht des Wehrbeauftragten

Tobias sprach in der Rede zum 61. Jahresbericht des Wehrbeauftragten.  Die Berichte über Rechtsextremismus in der Bundeswehr und im KSK im Besonderen sind mehr als Besorgniserregend. Es ist wichtig, dass sich der Kommandeur des KSK in einem Brief an seinen Verband gewandt hat. Wir brauchen einen Aufstand der Anständigen in der Bundeswehr, in allen Dienstgradgruppen…. weiterlesen

Rede – 2./3. Lesung; Bundeswehreinsatz in Libanon (UNIFIL)

UNIFIL ist einer der ältesten friedenserhaltenden Einsätze der Vereinten Nationen.  Vor über 40 Jahren – 1978 – haben sich die ersten Blauhelmsoldaten im Rahmen von UNIFIL für Frieden zwischen Libanon und Israel eingesetzt. Die Lage heute und in den nächsten zwölf Monaten wird in der Region deutlich besser und sicherer sein als ohne.

Rede – 2./3. Lesung; Gesetz über die jüdische Militärseelsorge

Die Bundeswehr ist ein Spiegelbild unserer Gesellschaft, auch der religiösen Pluralität. Gerade deswegen ist es richtig, dass nun auch für Soldatinnen und Soldaten jüdischen Glaubens der Zugang zu Militärseelsorge offen steht. Tobias sprach in der zweiten/ dritten Lesung zum Gesetzentwurf zum Vertrag zwischen dem Zentralrat der Juden und der Bundesrepublik über die Wiedereinführung der jüdischen… weiterlesen

Rede – Bundeswehreinsatz EU NAVFOR Somalia ATALANTA

Tobias sprach in der zweiten/ dritten Lesung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die EU geführte Mission ATALANTA zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias. 

Rede – jüdische Militärseelsorge

Tobias sprach in der ersten Lesung zum Gesetzentwurf zum Vertrag zwischen dem Zentralrat der Juden und der Bundesrepublik über die Wiedereinführung der jüdischen Militärseelsorge.  

Rede – Bundeswehrmandat Sea Guardian

Tobias sprach in der ersten Lesung zur Verlängerung des Bundeswehrmandats Sea Guardian. Das Mandat ist unklar, unüberschaubar und somit auch unkontrollierbar. Kein Blankoscheck für die Bundeswehr im Mittelmeer.  

Befragung der Bundesregierung

In der Regierungsbefragung befrage Tobias die Ministerin zum Untersuchungsausschuss, zu ihrem Vorschlag einer Schutzzone in Nordsyrien und zum Jahresbericht des Wehrbeauftragten

Rede – Antrag AfD Erneute Abstimmung über das Irak Mandat

Tobias sprach in der Debatte zum Antrag der AfD „Erneute Abstimmung über das Mandat „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Irak“. Der AfD geht es mit ihrem Antrag um reine Symbolik. Wenn wir als Parlament Soldatinnen und Soldaten in bewaffnete Einsätze schicken, dann darf für Symbolpolitik kein Platz sein.

Rede – 60. Jahresbericht Wehrbeauftragter 2./3. Lesung

Tobias sprach in der 2./3. Lesung zum 60. Jahresbericht des Wehrbeauftragten. Im vierten Jahr nach der Trendwende Material hat sich trotz eines Anstiegs des Etats um 12 Milliarden Euro bei der Einsatzbereitschaft nichts signifikant verbessert.