In seiner dritten Rede in dieser Sitzungswoche sprach Tobias in der zweiten und dritten Lesung zum Haushaltsentwurf 2020 in der Schlussrunde zum Abschluss der parlamentarischen Beratung des Bundeshaushalts für das Jahr 2020.
Rede – 2./3. Lesung Haushaltsberatungen 2020: Bundesministerium des Innern für Bau und Heimat
Tobias sprach in der zweiten und dritten Lesung zum Haushaltsentwurf 2020 zum Etat des Bundesministeriums des Innen für Bau und Heimat.
Rede – 2./3. Lesung Haushaltsberatung 2020: Bundesministerium der Verteidigung
Tobias sprach in der zweiten und dritten Lesung zum Haushalt des Bundesministeriums der Verteidigung.
Rede – Sportereignis „Invictus Games“
Tobias sprach in der Beratung des Antrages der Koalition „Invictus Games – Das Sportereignis der versehrten Soldatinnen und Soldaten nach Deutschland holen“.
Rede – Bundeswehreinsatz zur Bekämpfung des IS-Terrors
Tobias sprach in der Debatte zur Verlängerung des Anti-IS Mandats.
Rede – Haushaltsberatungen 2020: Schlussrunde
Zum Abschluss der der ersten Lesung des Haushaltsentwurfs im Plenum, sprach Tobias in der Schlussrunde. Der Haushalt nimmt keine Rücksicht auf die sich immer weiter verschärfende Klimakrise und bietet keine Antworten auf die drängenden Herausforderungen. Der von der großen Koalition vorgelegte Haushalt ist kein guter Haushaltsentwurf.
Rede – Haushaltsberatungen 2020: Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung
Tobias sprach in der ersten Beratung zum Haushalt des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg). Im Entwurf des Haushalts sind für den Einzelplan des BMVg sind mit 44,92 Milliarden Euro rund 1,69 Milliarden Euro mehr eingeplant als im Jahr 2019. Bei der Bundeswehr muss es darum gehen, das vorhandene Geld besser zu nutzen. Der laxe Umgang mit… weiterlesen
Rede – Haushaltsberatung 2020: Etat des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
Tobias sprach in der ersten Beratung zum Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft.
Rede – Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz
Tobias sprach in der zweiten und dritten Beratung des von der eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Im Gesetz gibt es viel Licht aber auch noch Schatten. Die Ressource Mensch darf nicht einfach stärker belastet werden, weil das Material nicht funktioniert oder weil Strukturen nicht ausreichend ausgeplant sind. … weiterlesen
Rede – UNIFIL
Tobias sprach in der ersten Lesung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL) im Libanon.