Tobias sprach in der Debatte zum Antrag der AfD „Erneute Abstimmung über das Mandat „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Irak“. Der AfD geht es mit ihrem Antrag um reine Symbolik. Wenn wir als Parlament Soldatinnen und Soldaten in bewaffnete Einsätze schicken, dann darf für Symbolpolitik kein Platz sein.
Rede – 60. Jahresbericht Wehrbeauftragter 2./3. Lesung
Tobias sprach in der 2./3. Lesung zum 60. Jahresbericht des Wehrbeauftragten. Im vierten Jahr nach der Trendwende Material hat sich trotz eines Anstiegs des Etats um 12 Milliarden Euro bei der Einsatzbereitschaft nichts signifikant verbessert.
Rede – Beratung über Verwundetenabzeichen in der Bundeswehr
Tobias sprach in der ersten Lesung zum Antrag der AfD „Opferbereitschaft deutscher Soldaten anerkennen – Einführung eines Verwundetenabzeichens in der Bundeswehr“. Bei den Auszeichnungen in der Bundeswehr gibt es keine Lücke. Mit dem Ehrenkreuz für Tapferkeit und die Einsatzmedaille. Die Lücken bestehen in der Versorgung der Soldatinnen und Soldaten, in der Führsorge. Hier müssen wir… weiterlesen
Rede – 2./3. Lesung Haushaltsberatungen 2020: Schlussrunde
In seiner dritten Rede in dieser Sitzungswoche sprach Tobias in der zweiten und dritten Lesung zum Haushaltsentwurf 2020 in der Schlussrunde zum Abschluss der parlamentarischen Beratung des Bundeshaushalts für das Jahr 2020.
Rede – 2./3. Lesung Haushaltsberatungen 2020: Bundesministerium des Innern für Bau und Heimat
Tobias sprach in der zweiten und dritten Lesung zum Haushaltsentwurf 2020 zum Etat des Bundesministeriums des Innen für Bau und Heimat.
Rede – 2./3. Lesung Haushaltsberatung 2020: Bundesministerium der Verteidigung
Tobias sprach in der zweiten und dritten Lesung zum Haushalt des Bundesministeriums der Verteidigung.
Rede – Sportereignis „Invictus Games“
Tobias sprach in der Beratung des Antrages der Koalition „Invictus Games – Das Sportereignis der versehrten Soldatinnen und Soldaten nach Deutschland holen“.
Rede – Bundeswehreinsatz zur Bekämpfung des IS-Terrors
Tobias sprach in der Debatte zur Verlängerung des Anti-IS Mandats.
Rede – Haushaltsberatungen 2020: Schlussrunde
Zum Abschluss der der ersten Lesung des Haushaltsentwurfs im Plenum, sprach Tobias in der Schlussrunde. Der Haushalt nimmt keine Rücksicht auf die sich immer weiter verschärfende Klimakrise und bietet keine Antworten auf die drängenden Herausforderungen. Der von der großen Koalition vorgelegte Haushalt ist kein guter Haushaltsentwurf.
Rede – Haushaltsberatungen 2020: Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung
Tobias sprach in der ersten Beratung zum Haushalt des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg). Im Entwurf des Haushalts sind für den Einzelplan des BMVg sind mit 44,92 Milliarden Euro rund 1,69 Milliarden Euro mehr eingeplant als im Jahr 2019. Bei der Bundeswehr muss es darum gehen, das vorhandene Geld besser zu nutzen. Der laxe Umgang mit… weiterlesen