Tobias sprach in der zweiten und dritten Beratung des von der eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Im Gesetz gibt es viel Licht aber auch noch Schatten. Die Ressource Mensch darf nicht einfach stärker belastet werden, weil das Material nicht funktioniert oder weil Strukturen nicht ausreichend ausgeplant sind. … weiterlesen
Rede – UNIFIL
Tobias sprach in der ersten Lesung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL) im Libanon.
Rede – Bundeswehrmandat EU NAVFOR Somalia Atalanta
Tobias sprach in der abschließenden Debatte über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Mission EU NAVFOR Somalia Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias.
Rede – Gesetzentwurf zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr
Tobias sprach in der ersten Lesung zum Gesetzentwurf „zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“ (19/9491). Hinter dem etwas holprigen Namen des hier zur Beratung stehenden Gesetzentwurfes „zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“ verbergen sich eine Vielzahl von Maßnahmen, die die Attraktivität und die Wettbewerbsfähigkeit der Bundeswehr als Arbeitgeber verbessern sollen. Wenn wir… weiterlesen
Rede – Jahresbericht des Wehrbeauftragten 2018
Tobias sprach am 12. April in der Debatte zum 60. Jahresbericht des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages.
Rede – Einsatzmedaillen der Bundeswehr
Tobias sprach am 4. April über die Einsatzmedaillen der Bundeswehr, hier gibt es seine Rede zum nachlesen. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee, und das ist auch gut so. Unsere Aufgabe als Parlament beschränkt sich dabei nicht nur auf jährliche Debatten zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Für eine Parlamentsarmee ist das Parlament der logische Ort für… weiterlesen
Rede – Sportereignis Invictus Games
Tobias sprach im Plenum zum Antrag der Koalition „Invictus Games – Das Sportereignis der versehrten Soldatinnen und Soldaten als ein Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung nach Deutschland holen“. Dr. Tobias Lindner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe im Mai 2016 mit dem damaligen Parlamentarischen Staatssekretär… weiterlesen
Rede – Bundeswehrmandat SEA GUARDIAN
Tobias sprach in der ersten Lesung zur Verlängerung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN. Das Aufgabenspektrum ist unüberschaubar und damit auch unkontrollierbar. Die Grüne Fraktion wird diesem Einsatz und einem solchen Blankoscheck für die Bundeswehr im Mittelmeer nicht zustimmen. Dr. Tobias Lindner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vielen Dank, geschätzter Herr Bundestagsvizepräsident. – Meine… weiterlesen
Rede – Rekrutierung Minderjähriger für die Bundeswehr
Tobias sprach im Plenum zum GRÜNEN Antrag „Keine Rekrutierung Minderjähriger in die Bundeswehr“. Minderjährige verdienen besonderen Schutz. Aus diesem Grund setzt sich die Bundesrepublik Deutschland international gegen jegliche Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten und gegen ihre Rekrutierung in militärische oder paramilitärische Organisationen ein. In der Bundesrepublik Deutschland werden jedoch noch immer Freiwillige mit einem… weiterlesen
Rede – Jahresbericht 2017 des Wehrbeauftragten 2. Lesung
Tobias sprach in der Debatte zur Beratung der Jahresberichts 2017 des Wehrbeauftragten. Der Bericht des Wehrbeauftragten gibt den Angehörigen der Bundeswehr eine Stimme und trägt ihre Problemanzeigen, Anliegen und Sorgen ins Parlament. Durch den Jahresbericht erhalten nicht nur wir im Parlament ein umfangreiches und ehrliches Bild von der Bundeswehr, auch die Öffentlichkeit erhält so einen… weiterlesen