Zum Abschluss der der ersten Lesung des Haushaltsentwurfs im Plenum, sprach Tobias in der Schlussrunde. Der Haushalt nimmt keine Rücksicht auf die sich immer weiter verschärfende Klimakrise und bietet keine Antworten auf die drängenden Herausforderungen. Der von der großen Koalition vorgelegte Haushalt ist kein guter Haushaltsentwurf.
Rede – Haushaltsberatungen 2020: Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung
Tobias sprach in der ersten Beratung zum Haushalt des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg). Im Entwurf des Haushalts sind für den Einzelplan des BMVg sind mit 44,92 Milliarden Euro rund 1,69 Milliarden Euro mehr eingeplant als im Jahr 2019. Bei der Bundeswehr muss es darum gehen, das vorhandene Geld besser zu nutzen. Der laxe Umgang mit… weiterlesen
Rede – Haushaltsberatung 2020: Etat des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
Tobias sprach in der ersten Beratung zum Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft.
Rede – Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz
Tobias sprach in der zweiten und dritten Beratung des von der eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Im Gesetz gibt es viel Licht aber auch noch Schatten. Die Ressource Mensch darf nicht einfach stärker belastet werden, weil das Material nicht funktioniert oder weil Strukturen nicht ausreichend ausgeplant sind. … weiterlesen
Rede – UNIFIL
Tobias sprach in der ersten Lesung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL) im Libanon.
Rede – Bundeswehrmandat EU NAVFOR Somalia Atalanta
Tobias sprach in der abschließenden Debatte über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Mission EU NAVFOR Somalia Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias.
Rede – Gesetzentwurf zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr
Tobias sprach in der ersten Lesung zum Gesetzentwurf „zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“ (19/9491). Hinter dem etwas holprigen Namen des hier zur Beratung stehenden Gesetzentwurfes „zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“ verbergen sich eine Vielzahl von Maßnahmen, die die Attraktivität und die Wettbewerbsfähigkeit der Bundeswehr als Arbeitgeber verbessern sollen. Wenn wir… weiterlesen
Rede – Jahresbericht des Wehrbeauftragten 2018
Tobias sprach am 12. April in der Debatte zum 60. Jahresbericht des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages.
Rede – Einsatzmedaillen der Bundeswehr
Tobias sprach am 4. April über die Einsatzmedaillen der Bundeswehr, hier gibt es seine Rede zum nachlesen. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee, und das ist auch gut so. Unsere Aufgabe als Parlament beschränkt sich dabei nicht nur auf jährliche Debatten zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Für eine Parlamentsarmee ist das Parlament der logische Ort für… weiterlesen
Rede – Sportereignis Invictus Games
Tobias sprach im Plenum zum Antrag der Koalition „Invictus Games – Das Sportereignis der versehrten Soldatinnen und Soldaten als ein Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung nach Deutschland holen“. Dr. Tobias Lindner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe im Mai 2016 mit dem damaligen Parlamentarischen Staatssekretär… weiterlesen