Rede – Haushaltsberatungen 2020: Schlussrunde

Zum Abschluss der der ersten Lesung des Haushaltsentwurfs im Plenum, sprach Tobias in der Schlussrunde. Der Haushalt nimmt keine Rücksicht auf die sich immer weiter verschärfende Klimakrise und bietet keine Antworten auf die drängenden Herausforderungen. Der von der großen Koalition vorgelegte Haushalt ist kein guter Haushaltsentwurf.      

Rede – Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz

Tobias sprach in der zweiten und dritten Beratung des von der eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Im Gesetz gibt es viel Licht aber auch noch Schatten. Die Ressource Mensch darf nicht einfach stärker belastet werden, weil das Material nicht funktioniert oder weil Strukturen nicht ausreichend ausgeplant sind.  … weiterlesen

Rede – UNIFIL

Tobias sprach in der ersten Lesung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL) im Libanon.

Rede – Bundeswehrmandat EU NAVFOR Somalia Atalanta

Tobias sprach in der abschließenden Debatte über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Mission EU NAVFOR Somalia Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias.

Rede – Gesetzentwurf zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr

Tobias sprach in der ersten Lesung zum Gesetzentwurf „zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“ (19/9491). Hinter dem etwas holprigen Namen des hier zur Beratung stehenden Gesetzentwurfes „zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“ verbergen sich eine Vielzahl von Maßnahmen, die die Attraktivität und die Wettbewerbsfähigkeit der Bundeswehr als Arbeitgeber verbessern sollen. Wenn wir… weiterlesen

Rede – Einsatzmedaillen der Bundeswehr

Tobias sprach am 4. April über die Einsatzmedaillen der Bundeswehr, hier gibt es seine Rede zum nachlesen. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee, und das ist auch gut so. Unsere Aufgabe als Parlament beschränkt sich dabei nicht nur auf jährliche Debatten zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Für eine Parlamentsarmee ist das Parlament der logische Ort für… weiterlesen

Rede – Sportereignis Invictus Games

Tobias sprach im Plenum zum Antrag der Koalition „Invictus Games – Das Sportereignis der versehrten Soldatinnen und Soldaten als ein Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung nach Deutschland holen“. Dr. Tobias Lindner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe im Mai 2016 mit dem damaligen Parlamentarischen Staatssekretär… weiterlesen