Rede
24. Mai 2022
UNIFIL-Mission verlängern
Am 20. Mai hat der Bundestag über die Beteiligung der Bundeswehr an der UNIFIL-Mission vor der libanesischen Küste abgestimmt. Meine Rede dazu und weitere Infos zur Mission findet ihr hier.
Was ist UNIFIL?
UNIFIL (Interimstruppe der Vereinten Nationen im Libanon) überwacht den Waffenstillstand zwischen Libanon und Israel entlang des Grenzgebiets im Süden des Libanons und unterstützt die libanesische Regierung beim Grenzschutz zu Land und zur See, um etwa Waffenschmuggel zu unterbinden.
Was macht UNIFIL?
Die Mission leistet einen wichtigen Beitrag, eine weitere Destabilisierung Libanons und eine Zuspitzung der humanitären Lage zu verhindern. Doch es bleiben Herausforderungen: In Südlibanon kommt es immer wieder zu Verletzungen des Waffenstillstandes.
Warum unterstützt Deutschland die Mission?
Es ist klar: damit sich die desolate Lage des Libanon nachhaltig verbessert, muss das Land ernsthafte Reformen umsetzen. Das erfordert einen langen Atem und einen von der internationalen Gemeinschaft konsequenten und dauerhaften Einsatz. Mit der Beteiligung der Bundeswehr verbessern wir die angespannte Lage im Einsatzgebiet maßgeblich und sind verlässlicher Partner.
Das Atomium in Brüssel haben sicher einige von euch schon gesehen. Und vielleicht habt ihr euch auch schon mal gefragt, was in Brüssel eigentlich genau passiert. Die Institutionen der EU erscheinen auf den ersten Blick ein wenig verwirrend. Aber europäische Zusammenarbeit kann ganz konkret aussehen: Diese Woche haben wir uns in Brüssel getroffen, um weitere… weiterlesen
Presserückblick
23. März 2023
Rückblick auf die Online-Medien. Geberkonferenz sammelt sieben Milliarden Euro für Türkei und Syrien (Kölner Stadtanzeiger, 20.03.2023) Tobias Lindner (Grüne): „Sehe nicht, dass Putin seine Haltung ändert“ (SWR2, 09.03.2023) Proteste und Gewalt wegen eines geplanten Gesetzes: Darum sind die Menschen in Georgien verärgert (Stern.de, 09.03.2023) Minister of State of the Federal Foreign Office of Germany calls… weiterlesen
Vergangene Woche reiste ich nach Thailand und Pakistan. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat uns verdeutlicht, dass wir unsere Wirtschaftsaußenpolitik stärken müssen um Lieferketten diversifizieren zu können. So reduzieren wir einseitige Abhängigkeiten und stellen uns für die Zukunft resilienter auf. Nicht nur deshalb ist der Indo-Pazifik eine außenpolitische Priorität der Bundesregierung. Auf meiner Reise… weiterlesen