Rede
24. Mai 2022
UNIFIL-Mission verlängern
Am 20. Mai hat der Bundestag über die Beteiligung der Bundeswehr an der UNIFIL-Mission vor der libanesischen Küste abgestimmt. Meine Rede dazu und weitere Infos zur Mission findet ihr hier.
Was ist UNIFIL?
UNIFIL (Interimstruppe der Vereinten Nationen im Libanon) überwacht den Waffenstillstand zwischen Libanon und Israel entlang des Grenzgebiets im Süden des Libanons und unterstützt die libanesische Regierung beim Grenzschutz zu Land und zur See, um etwa Waffenschmuggel zu unterbinden.
Was macht UNIFIL?
Die Mission leistet einen wichtigen Beitrag, eine weitere Destabilisierung Libanons und eine Zuspitzung der humanitären Lage zu verhindern. Doch es bleiben Herausforderungen: In Südlibanon kommt es immer wieder zu Verletzungen des Waffenstillstandes.
Warum unterstützt Deutschland die Mission?
Es ist klar: damit sich die desolate Lage des Libanon nachhaltig verbessert, muss das Land ernsthafte Reformen umsetzen. Das erfordert einen langen Atem und einen von der internationalen Gemeinschaft konsequenten und dauerhaften Einsatz. Mit der Beteiligung der Bundeswehr verbessern wir die angespannte Lage im Einsatzgebiet maßgeblich und sind verlässlicher Partner.
Mitteilung
30. November 2023
Yusra Mardini erinnerte die Welt im Film „Die Schwimmerinnen“ an das Schicksal der syrischen Geflüchteten. Heute haben wir über die Situation in der Region und Partnerschaften mit lokalen humanitären NGOs gesprochen. Es war spannend, mehr über die neue Yusra Mardini Foundation zu erfahren. Die humanitäre Lage in Syrien ist zwölf Jahre nach Beginn des Krieges katastrophal,… weiterlesen
Mitteilung
30. November 2023
Der Deutsche Bundestag hat heute (30. November) in Erster Lesung den Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts debattiert. Deutschland ist ein Einwanderungsland. Dem tragen wir durch ein modernes Staatsangehörigkeitsrecht Rechnung. Wir erkennen damit endlich die Lebensrealitäten in unserem Land an und senden sehr vielen Menschen die Botschaft, dass wir ihre Lebensleistung würdigen. Menschen, die ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland haben, haben auch einen Anspruch… weiterlesen
Mitteilung
29. November 2023
In Deutschland ist jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben von physischer und/oder sexualisierter Gewalt betroffen. Alle 45 Minuten wird eine Frau in Deutschland durch ihren Partner gefährlich körperlich verletzt. Jeden dritten Tag tötet ein Mann seine (Ex-) Partnerin. Es braucht unser aller Stimmen gegen Gewalt an Frauen – Überall und jeden Tag. Frauen die… weiterlesen